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Frankfurt: CDU will weniger E-Scooter

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Von: Christoph Manus

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Die Stadt soll künftig höchstens drei Anbieter von E-Rollern in Frankfurt zulassen. Das fordert die CDU im Römer. Bisher gebe es einen gefährlichen Wildwuchs in diesem Bereich.

Die CDU im Frankfurter Römer fordert strengere Regeln im Umgang mit sogenannten E-Scootern. „Wir wollen für Frankfurt maximal drei zugelassene Anbieter, eine Fahrzeugobergrenze und eine Vertragsstrafe, wenn die Verleihfirmen die Vorgaben nicht einhalten“, sagt Frank Nagel, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion. In einem Antrag an das Stadtparlament schlägt die CDU dazu vor, über ein qualifiziertes Auswahlverfahren Lizenzen für Verleihfirmen zu vergeben. Paris, London und Leipzig hätten auf diese Weise bindend einzuhaltende Regeln durchgesetzt. Mit Ausschreibungen könne die Stadt zudem Qualitätsstandards definieren.

Die bisherige Situation bezeichnet die CDU als Chaos. „Immer noch stehen viele E-Scooter kreuz und quer in der Stadt. Dabei werden sie zu Stolperfallen für Fußgänger“, klagt die Fraktion. Auch „Gefährdungen durch eine rücksichtslose Fahrweise auf Fußwegen und in Fußgängerzonen“ hätten zugenommen.

Die Frankfurter Koalition und Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) hätten es nicht geschafft, diesem „gefährlichen Wildwuchs“ Grenzen zu setzen, kritisiert Nagel. Bei bis zu sechs in Frankfurt tätigen Roller-Firmen und mindestens 10 000 Rollern führten eine freiwillige Selbstkontrolle durch die Anbieter und das Vorgehen der Stadt mit Sondernutzungen schlicht nicht weiter.

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