CDU-Vorsitzender attackiert Feldmann und Josef: „Schlicht arrogant!“
Der geplante neue Stadtteil im Frankfurter Norden droht zu scheitern. Frankfurts CDU-Chef Nils Kößler wirft OB Peter Feldmann und Planungsdezernent Mike Josef von der SPD Arroganz vor.
Frankfurt - Die Frankfurter CDU gibt Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Planungsdezernent Mike Josef (SPD) die Schuld daran, dass der geplante neue Stadtteil im Frankfurter Norden politisch scheitern könnte. Die FR hatte berichtet, dass die CDU in der Region eine politische Mehrheit gegen das Milliardenprojekt in der Regionalversammlung Südhessen schmiede.
Nils Kößler, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer, sprach von „zunehmendem Realitätsverlust und Panik“ bei den Sozialdemokraten.
Frankfurt: Opposition wirft Feldmann und Josef schlechte Kommunikation vor
„Wenn neue Wohngebiete an den Mehrheiten in der Regionalversammlung scheitern, dann ist das im Wesentlichen auf die schlechte Kommunikation der beiden SPD-Politiker Mike Josef und Peter Feldmann mit den Parlamenten und Bürgermeistern der Region zurückzuführen.“
Kößler fügte hinzu: „Es reicht eben nicht, an der Bergstraße auf Weinreise zu gehen oder pressewirksam durch den Odenwald zu fahren.“ Man müsse stattdessen „zielorientierte politische Gespräche führen“.
Frankfurt: Kößler wirft der SPD Arroganz vor
Kößler machte deutlich, dass die CDU im Römer beim geplanten neuen Stadtteil vor allem für Wohnungsbau östlich der Autobahn 5 eintritt. Er sprach vom „organischen, maßvollen Wachstum der Stadtteile Niederursel und Praunheim“.
Die CDU habe schon vor zwei Jahren eine gemeinsame Planungsgesellschaft der Stadt Frankfurt mit den Nachbarkommunen vorgeschlagen. Stattdessen hätten der Oberbürgermeister und der Planungsdezernent „überheblich den Eindruck erweckt, es werde so oder so gebaut, wie die Stadt Frankfurt es möchte“. Die Botschaft, es gehe nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie, sei „schlicht arrogant“ gewesen.
Josef habe sich über ein Jahr bei den Politikern der Region nicht blicken lassen, behauptete Kößler.
SPD in Frankfurt ist an guter Zusammenarbeit "offensichtlich nicht gelegen"
Der Planungsdezernent hatte dagegen bei seiner jüngsten Pressekonferenz am Freitag eine Liste mit mehr als 30 Terminen vorgelegt, die er im Umland absolviert habe.
Mittlerweile, so Kößler, wendeten sich auch Sozialdemokraten in den Umlandgemeinden teilweise gegen den neuen Stadtteil. Der SPD in Frankfurt sei an einer guten Zusammenarbeit mit der Region „offensichtlich nicht gelegen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Der geplante neue Stadtteil in Frankfurt soll in mehrere Teile zerlegt werden, wie Josef jüngst noch betonte.
Der neue Stadtteil an der A5 in Frankfurt hatte schon innerhalb der CDU für Machtkämpfe gesorgt.
Schon im August drohte das Projekt aufgrund von zahlreichen Widerständen zu scheitern.
Auch auf dem CDU-Kreisparteitag in Frankfurt* kritisierten die Christdemokraten Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
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