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Frankfurt: CDU debattiert über Parteivorsitz

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Von: Florian Leclerc

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Bettina Wiesmann (li.) und Uwe Becker (re.) trauen sich den Parteivorsitz zu - Jan Schneider (Mi.) tritt nicht erneut an. Michael Schick
Bettina Wiesmann (li.) und Uwe Becker (re.) trauen sich den Parteivorsitz zu - Jan Schneider (Mi.) tritt nicht erneut an. Michael Schick © Michael Schick

Im Saalbau Gallus warben Bettina Wiesmann und Uwe Becker, die aussichtsreichsten Kandidierenden um den Parteivorsitz, für sich.

Wer soll die Frankfurter CDU in Zukunft führen? Vor dem Parteitag am 12. März, bei dem die Delegierten den neuen Kreisvorsitzenden oder die neue Kreisvorsitzende wählen, haben sich am Donnerstagabend im Saalbau Gallus die beiden bislang einzigen Kandidierenden präsentiert: Bettina Wiesmann (55), die frühere Bundestagsabgeordnete, und Uwe Becker (52), der hessische Staatssekretär für Europa. Es war die erste von drei Veranstaltungen, die den CDU-Mitgliedern die Möglichkeit zur Diskussion bieten soll.

Von 2636 CDU-Mitgliedern kamen knapp 30 zu der zweistündigen Veranstaltung und befragten Wiesmann und Becker etwa zur OB-Wahl, den Parteifinanzen und der ersten Amtshandlung. Da herrschte Einigkeit: Über den OB-Kandidaten zu sprechen sei zu früh; der Kreisvorstand müsse schlagkräftig aufgestellt werden; die Parteikasse gelte es durch Spenden aufzubessern.

Weite Teile der CDU unterstützen Becker

Wiesmann warb für ihr Neun-Punkte-Programm zur Erneuerung der Frankfurter CDU, das sie im Dezember vorgestellt hatte. 70 Mitglieder hätten schon unterzeichnet. „Wir brauchen einen Neustart, einen echten Aufbruch, um bei der Landtagswahl wieder Wahlen zu gewinnen“, sagte sie. Nach innen sei mehr Beteiligung nötig, nach außen mehr Präsenz in der Stadtgesellschaft. Der CDU empfahl sie ein Großstadtprofil, das auch migrantische Menschen ansprechen soll. Wiesmann warb für schlagkräftige Kampagnen und eine gute Vernetzung mit den verschiedenen Ebenen der Partei etwa im Land und im Bund.

Der amtierende Parteichef Jan Schneider (40) hatte eingangs begründet, warum er nicht erneut kandieren will. Die CDU habe die Kommunalwahl und die Bundestagswahl verloren, in der Stadt wurde die CDU in die Opposition geschickt. „Der Wähler erwartet auch, dass eine Partei deutlich macht, sie hat verstanden: Den Wählerwillen und den Denkzettel nehmen wir ernst.“

Uwe Becker, der stellvertretender Parteivorsitzender ist und von 2012 bis 2017 Parteivorsitzender war, weiß weite Teile der Partei hinter sich. Der arbeitnehmernahe Flügel CDA, dem Becker angehört, hat sich für ihn ausgesprochen. Auch der unternehmerfreundliche Flügel MIT - und nicht für Bettina Wiesmann, die der Mittelstandsvereinigung angehört. Becker kündigte an, die Frankfurter CDU wieder zu der stärksten Kraft in der Stadt machen zu wollen. Er warb mit seiner Erfahrung und seiner Vernetzung bei Institutionen, in Vereinen, bei Entscheidern. „Wir müssen unsere Politik nah an den Menschen machen.“

In der Verkehrspolitik dürfe die CDU die Debatte nicht den „Ideologen“ überlassen: „Rote Farbe auf der Straße ersetzt keine Verkehrspolitik.“ Die CDU stehe für eine starke Wirtschaft, für Freiheit, Nachhaltigkeit und Werte. Am 16. Februar im Saalbau Ronneburg und am 21. Februar im Saalbau Südbahnhof, jeweils 19 Uhr, präsentieren sich Wiesmann und Becker erneut.

Siehe auch: Die CDU in Frankfurt hat Probleme mit der Verjüngung

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