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Mitglieder der SPD-Fraktion zeigen das „Respekt!“-Schild im Römer, während AfD-Mann Rainer Rahn spricht.

AfD Frankfurt

Frankfurt: Campact-Kampagne für „Respekt!“-Schild

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Der Verein Campact schaltet sich in den Streit um ein antirassistisches Schild am Frankfurter Römer ein. Er will die Botschaft gegen Rassismus bundesweit verteilen.

Gut zwei Wochen ist die Aufregung um ein antirassistisches Schild am Eingang zum Frankfurter Römer inzwischen her. Durch einen Bericht der Frankfurter Rundschau war bekanntgeworden, dass die AfD-Fraktion im Römer die Stadt mit einer anwaltlichen Abmahnung dazu zwingen will, das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ abzuhängen. Weil dahinter die gleichnamige, von der IG Metall unterstützte Kampagne steht, die sich kritisch zur AfD äußert, sieht die Partei durch das Aufhängen der Tafel die Neutralitätspflicht der Stadt verletzt.

Frankfurt: Unterlassungserklärung abgelehnt 

In der Sache gibt es seitdem kaum etwas Neues: Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) weigert sich, die von der AfD vorgelegte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und das Schild abzuhängen. Eine dafür von der AfD verhängte Frist ist bereits verstrichen. Rainer Rahn, der AfD-Fraktionsvorsitzende, sagte der FR, die angedrohte Klage gegen die Stadt werde wohl nicht mehr in diesem Jahr auf den Weg gebracht. „Wir sind da jetzt ja auch nicht unter Zeitdruck“, sagte Rahn.

Doch im Streit um die politische Botschaft des Schildes tritt nun die Kampagnen-Plattform Campact auf den Plan. Am vergangenen Samstag hat der Berliner Verein, der politische Kampagnen über das Internet organisiert, seine rund 2,2 Millionen Unterstützer angeschrieben und sie eingeladen, Plakate und Aufkleber zu bestellen, die exakt so aussehen wie das umstrittene Schild. Unter dem Motto „Der AfD eine kleben“ soll die antirassistische Botschaft das Schildes so tausendfach und bundesweit angebracht werden – an Wohnungstüren, im Sportverein, in Schulen oder auf Laptops.

Schild in Frankfurt: Botschaft „für Respekt und gegen Rassismus“

Man drehe den Spieß im Streit um das Schild einfach um, heißt es in der E-Mail von Campact an seine Unterstützer: „Es wird nicht ein Plakat weniger, sondern Tausende mehr geben.“ Die Botschaft „für Respekt und gegen Rassismus“ solle möglichst im ganzen Bundesgebiet zu sehen sein. Der Versand soll im Januar starten.

Wie Campact der FR mitteilte, haben bereits mehr als 30 000 Menschen das kostenlose Paket mit Plakaten und Aufklebern bestellt. „Die Zahl der Beteiligten zeigt, dass die Drohung der AfD komplett nach hinten losgeht“, sagte Felix Kolb vom Campact-Vorstand. Sich für Respekt und gegen Rassismus auszusprechen, habe nichts mit dem parteipolitischen Neutralitätsgebot zu tun. „Rassisten sind gerade nicht neutral und es ist bezeichnend, dass die AfD sich durch das Schild angesprochen fühlt“, so Kolb.

Am Römer hängt ein Antirassismus-Schild. Im Ortsbeirat 1 sorgt ein Antrag, das gleiche Schild aufzuhängen, für Diskussionen. Der Grund ist eine Internet-Adresse, die auf dem Schild steht.

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