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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft sich heute in Frankfurt mit Bürgern und Polizisten.

Seda Basay-Yildiz

Bundespräsident heute zu Besuch in Frankfurt

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Beim Frankfurt-Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geht es um Sicherheit, Kriminalität und Rechte bei der Polizei.

Es soll um Sicherheit, Kriminalität und das Zusammenleben in einer international geprägten Großstadt gehen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Donnerstag gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender zu Gast in Frankfurt. Die Stadt stehe „exemplarisch für positive, aber auch für schwierige Entwicklungen in Großstädten“, heißt es in der Ankündigung des Besuchs durch das Bundespräsidialamt. In Frankfurt zeigten sich „die besonderen Herausforderungen für ein friedliches und gelingendes Miteinander in einem sehr diversen Umfeld“.

Wie eine Sprecherin des Bundespräsidenten der Frankfurter Rundschau am Mittwoch bestätigte, wird Steinmeier im Laufe des Tages auch die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz zu einem persönlichen Gespräch treffen. Das vertrauliche Treffen finde auf Initiative des Bundespräsidenten statt, hieß es.

Basay-Yildiz und ihre Familie werden seit dem vergangenen Sommer in mittlerweile vier rassistischen Drohbriefen mit dem Tode bedroht, unterzeichnet sind die Schreiben jeweils mit „NSU 2.0“ – ein eindeutiger Bezug auf die Rechtsterroristen vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Die Drohbriefe, in denen auch die private Anschrift der Anwältin genannt wird, haben bundesweit Aufmerksamkeit erregt, weil der Verdacht besteht, dass Frankfurter Polizisten mit ihnen zu tun haben könnten. Von einem Computer im ersten Polizeirevier war der Melderegistereintrag von Basay-Yildiz abgerufen worden, gegen sechs Polizisten wird aktuell ermittelt.

Steinmeiers Besuch und sein Fokus auf Sicherheit und Zuwanderung war bereits vor Bekanntwerden des Frankfurter Polizeiskandals geplant gewesen. Entsprechend sieht das offizielle Programm aus: Am Morgen wird der Bundespräsident sich im Polizeipräsidium über Kriminalität, Präventionsmaßnahmen und das Projekt „Haus des Jugendrechts“ informieren, anschließend ist ein Gespräch mit Polizeibeamten geplant. Später trifft Steinmeier im „Mädchenbüro Milena“ in Bockenheim geflüchtete Frauen und Mädchen, die dort Unterstützung und Hilfe finden.

Am Nachmittag spricht das Staatsoberhaupt dann im Café „frankfurtersalon“ in der Braubachstraße mit Frankfurter Bürgern, auch bei dieser Kaffeetafel soll es um Sicherheit und den Umgang mit Zuwanderung gehen. Zum Abschluss ihres Besuchs werden Steinmeier und seine Frau dann bei einem Rundgang die neue Frankfurter Altstadt kennenlernen.

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