Was die mögliche Abwahl von Peter Feldmann mit Weihnachten und der Fußball-WM zu tun hat
Für die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters gibt es einen engen Zeitplan. Der hat auch mit Weihnachten und der Fußball-WM zu tun.
Frankfurt – Sofern Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sein Amt nicht doch noch freiwillig aufgibt, werden die Frankfurterinnen und Frankfurter voraussichtlich am 6. November über seine politische Zukunft entscheiden. Dieses Datum nannte die für Wahlen zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) am Dienstag (21. Juni) im Gespräch mit der FR.
Die Stadtverordnetenversammlung wird Feldmann voraussichtlich in ihrer Sitzung am 14. Juli abwählen. Auf die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit kommt die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt gemeinsam mit den Stimmen der CDU. Anschließend hat Feldmann eine Woche Zeit, die Abwahl zu akzeptieren. Tut er es nicht, gibt es einen Bürgerentscheid. Stimmt dabei die Mehrheit gegen Feldmann und beträgt diese Mehrheit mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten, wäre der SPD-Politiker abgewählt. In den folgenden vier Monaten müsste es dann Neuwahlen geben.
Frankfurt: Vorbereitungen für Abwahl von Peter Feldmann laufen
Die Vorbereitungen für diesen Bürgerentscheid laufen bereits jetzt. So lässt O’Sullivan klären, welche Räume als Wahllokale zur Verfügung stünden. Auch über den möglichen Termin haben sich die Dezernentin und die Fachleute vom Bürgeramt Statistik und Wahlen unterhalten – und dabei festgestellt, dass gar nicht so viele Tage in die engere Auswahl kommen.
Zum einen gibt es gesetzliche Vorgaben. Der früheste Termin wäre der 16. Oktober. Spätestens müsste die Stadt den Bürgerentscheid am 8. Januar durchführen. Doch viele dieser theoretisch möglichen Sonntage erscheinen für Wahlen eher unglücklich. Ende Oktober sind Herbstferien, im November beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft. Eine Partie zwischen Deutschland und Spanien findet am Sonntag, 27. November statt. An diesem Tag beginnt auch die Adventszeit, in der viele Menschen ebenfalls keine besondere Lust auf Wahlen haben. Und der letzte mögliche Termin, der 8. Januar, liegt noch in den Winterferien. Insofern böte sich der 6. November an, sagt O’Sullivan. Die Entscheidung über das Datum müssen aber die Stadtverordneten in ihrem Abwahlantrag treffen.
Frankfurt: 1,6 Millionen Euro Kosten für Bürgerentscheid
Der Termin könnte auch Auswirkungen auf künftige Gespräche zwischen Feldmann und den Fraktionen haben, wie sie es nach FR-Informationen vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Juni bereits gegeben hatte.
Dabei geht es um einen möglichen freiwilligen Rückzug des Oberbürgermeisters. Dann entfiele der Bürgerentscheid, der die Stadt 1,6 Millionen Euro kostet und der womöglich am Quorum scheitert. Feldmann wiederum müsste nicht wochenlang Plakate im Stadtbild ertragen, auf denen zu seiner Abwahl aufgefordert wird. Ein freiwilliger Rückzug im Frühling 2023, wie er offenbar zuletzt im Gespräch war, käme den meisten Stadtverordneten aber zu spät. Insbesondere wenn eine Abwahl schon im November möglich wäre.
Der Zeitplan sei zwar sportlich, sagte O’Sullivan, zumal das Bürgeramt derzeit mit dem Ausstellen von Reisepässen und Führerscheinen ausgelastet sei. Für den Bürgerentscheid könne die Behörde aber auf zusätzliches Personal von anderen Ämtern hoffen. „Wir müssen und wir werden das schaffen“, sagte die Dezernentin. (Georg Leppert)
Entgegen seiner Ankündigung trat OB Peter Feldmann bei der Fashion Week in Frankfurt öffentlich auf.