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Frankfurt: Hohe Hürde für Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann

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Von: Christoph Manus

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So sehen die Stimmzettel für den Bürgerentscheid über eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann aus.
So sehen die Stimmzettel für den Bürgerentscheid über eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann aus. © Christoph Boeckheler

Bleibt Peter Feldmann Oberbürgermeister von Frankfurt? Darüber entscheiden jetzt die Wahlberechtigten. Die Frankfurter Rundschau beantwortet Fragen zum Bürgerentscheid am Sonntag.

Worum geht es beim Bürgerentscheid?

Etwa 512 000 Frankfurter können darüber abstimmen, ob Peter Feldmann (SPD) als Frankfurter Oberbürgermeister abgewählt wird. Wer das will, stimmt mit „Ja“, wer nicht mit „Nein“ – oder nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Wann ist Feldmann abgewählt?

Wenn eine Mehrheit mit „Ja“ stimmt und die Zahl dieser Ja-Stimmen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Es müssen also gut 153 000 Ja-Stimmen abgegeben werden. Ein endgültiges Ergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am 11. November fest. Sollte Feldmann abgewählt worden sein, wäre er mit Ablauf dieses Tages nicht mehr Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt. Danach müsste innerhalb von vier Monaten eine Neuwahl stattfinden.

Und wenn die Abwahl scheitert?

Dann bleibt der Sozialdemokrat, der wegen Korruptionsverdachts vor Gericht steht, vermutlich bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2024 Oberbürgermeister.

Wie wahrscheinlich ist es, dass das Quorum erreicht wird?

Es zu erreichen gilt als hohe Hürde. Bei der OB-Stichwahl im Jahr 2018 zum Beispiel lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 30,2 Prozent.

Wie viele Wahlberechtigte haben denn schon Briefwahlunterlagen angefordert?

Das verrät die Stadt nicht. Denn das wäre eine mögliche Wahlbeeinflussung, sagt der Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen, Stefan Köster. Aus dem selben Grund wird es am Sonntag auch keine Zwischenstände zur Wahlbeteiligung geben.

Kann ich noch per Briefwahl abstimmen?

Das geht. Die Stadt rät aber, dafür das Briefwahllokal im Bürgeramt Sachsenhausen, Große Rittergasse 103, zu nutzen. Dort ist es noch heute von 7.30 bis 14 Uhr, morgen von 10 bis 18 Uhr und Freitag von 7.30 bis 13 Uhr möglich die Unterlagen zu beantragen und direkt zu wählen.

Wie läuft es am Sonntag ab?

Wie bei einer Wahl. Wahlberechtigte können in 376 Räumen von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Die Benachrichtigung sollte möglichst mitgebracht werden.

Wo erhalte ich am Sonntag Ergebnisse?

Sie werden auf der Homepage wahlen.frankfurt.de zu finden sein. Mit ersten Ergebnissen ist gegen 18.30 Uhr zu rechnen.

Wo bekomme ich mehr Infos oder Hilfe?

Die Stadt hat unter frankfurt.de/wahlen Informationen zusammengestellt. Fragen beantwortet die Geschäftstelle Wahlen und Abstimmungen unter 069 / 212 40 400.

Zusammengestellt von Christoph Manus

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