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Frankfurt

Frankfurt: Besorgt überfehlende Waffen

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Polizeipräsident Bereswill muss im Landtag Rede und Antwort stehen. Er gibt auch Auskunft über unbefugte Abfragen von Polizeirechnern.

Nach dem Auffliegen des Frankfurter Kriminalkommissars Thomas S., der Schusswaffen aus der Asservatenkammer des Polizeipräsidiums unterschlagen haben soll, ist das Ausmaß des Skandals weiter unklar. Im Innenausschuss des hessischen Landtags konnte Polizeipräsident Bereswill am Donnerstag nicht sagen, wie viele zur Vernichtung freigegebene Waffen verschwunden seien.

„Die Überprüfung ist noch nicht abgeschlossen“, sagte er. Es werde gegen eine Zahl von Personen „im einstelligen Bereich“ ermittelt.

Innenminister Peter Beuth (CDU) versicherte, das Landeskriminalamt ermittele „mit Hochdruck“. Eine Einbehaltung von Dienstbezügen und eine Entlassung des Kommissars aus dem Dienstverhältnis würden „geprüft“. Derzeit ist Thomas S. nach Bereswills Angaben „vorläufig des Dienstes enthoben“. Minister Beuth berichtete, seit 2019 sei eine Arbeitsgruppe damit befasst, Abläufe zu schaffen, damit der Verbleib von Asservaten lückenlos nachvollziehbar sei.

Der verdächtige Kommissar war im Kommissariat 15 für die Asservate und somit auch für die Lagerung der Waffen zuständig. Er soll Waffen, die zur Vernichtung ans Präsidium für Technik geliefert werden sollten, unterschlagen und über eine Firma in Bergisch Gladbach verkauft haben. Polizeipräsident Bereswill berichtete auf Anfrage der Linken-Fraktion im Landtag, dass in der Frankfurter Asservatenkammer seit 2015 Einträge „im unteren vierstelligen Bereich“ über Waffen und Waffenteile vorgenommen worden seien. Dabei könne jeder Eintrag auch mehrere Objekte umfassen.

Thomas S. steht außerdem im Verdacht, unberechtigte Abfragen von Polizeicomputern vorgenommen zu haben. Solche Abfragen seien „im niedrigen zweistelligen Bereich“ ermittelt worden, berichtete Bereswill. Nach jetzigem Ermittlungsstand gebe es keine Übereinstimmung mit Abfragen, die in Zusammenhang mit rechtsextremen „NSU 2.0“-Drohschreiben stehen könnten. Mit diesen Schreiben waren Menschen bedroht worden, deren private Daten teilweise zuvor von Polizeirechnern abgerufen worden waren, ohne dass es dafür einen dienstlichen Anlass gab.

Die unbefugten Abfragen von Thomas S. sollen dazu gedient haben, Bewerber bei einem privaten Sicherheitsunternehmen zu überprüfen. Der Kommissar hatte im September 2020 für Schlagzeilen gesorgt, weil er neben seinem Polizeidienst für die private Sicherheitsfirma Asgaard aus Hamm in Nordrhein-Westfalen gearbeitet haben soll, unter anderem im Irak.

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