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Frankfurt erhält in diesem Jahr 160 Millionen Euro mehr aus dem Finanzausgleich.
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Frankfurt erhält in diesem Jahr 160 Millionen Euro mehr aus dem Finanzausgleich.

Finanzielles

Frankfurt bekommt Millionenspritze vom Land

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Frankfurt erhält 110 Millionen Euro mehr aus dem Finanzausgleich als im vergangenen Jahr. Das hat Gründe - und keine erfreulichen für die Stadt am Main.

Frankfurt kann sich auf einen Geldsegen aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) freuen. Während 2020 knapp 50 Millionen Euro aus dem landesweiten Topf in die Mainmetropole gingen, werden es 2021 rund 160 Millionen Euro sein – eine Steigerung um 110 Millionen Euro. Das gab der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) bekannt.

Der Grund für die Millionenspritze ist weniger erfreulich: der drastische Rückgang an Steuereinnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer, im Corona-Jahr 2020. Traditionell erhielt Frankfurt eher wenig Geld aus dem landesweiten Finanzausgleich, der auch dazu dient, Kommunen mit schwachen Steuereinnahmen zu stärken. Nun ist Hessens finanzstärkste Stadt selber auf diese Unterstützung angewiesen.

Mit dem KFA verteilt Hessen rund sechs Milliarden Euro an die Städte, Gemeinden und Landkreise. Die Summe steigt 2021 auf 6,1 Milliarden Euro und wächst in den Jahren danach jeweils um weitere 112 Millionen Euro, obwohl auch dem Land wegen der Corona-Pandemie geringere Steuereinnahmen zur Verfügung stehen.

Entsprechend zufrieden zeigte sich der Hessische Städtetag mit der Vereinbarung. Auch die Grünen loben das Paket. „Unsere Kommunen vor Ort müssen handlungsfähig bleiben und dürfen der Krise nicht hinterhersparen“, sagte die Frankfurter Grünen-Landtagsabgeordnete Miriam Dahlke. Deshalb sei die Aufstockung des Kommunalen Finanzausgleichs „gerade in dieser schwierigen Situation ein besonders gutes Signal“.

Land half bereit 2020

Bereits 2020 hatte das Land geholfen, den Einbruch an Gewerbesteuereinnahmen in den Kommunen auszugleichen. Im Oktober übergab Minister Boddenberg dem Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) einen Bescheid über 440 Millionen Euro – mehr als ein Drittel der 1,2 Milliarden Euro, die hessenweit zum Ausgleich von Steuerrückgängen zur Verfügung stehen.

„Die Summe zeigt, wie sehr Frankfurt von der Corona-Krise getroffen wurde und wie notwendig die Unterstützung ist“, sagte Boddenberg seinerzeit. Becker erwiderte: „Ohne die Unterstützung der Hessischen Landesregierung könnte auch Frankfurt die finanziellen Herausforderungen der Corona-Krise kaum alleine meistern.“

Vor der Corona-Krise hatten Stadt und Land sich noch vor Gericht darüber gestritten, ob Frankfurt ausreichend Geld bekomme. Frankfurt scheiterte aber vor zwei Jahren vor dem Staatsgerichtshof, als Kämmerer Becker mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich einklagen wollte.

Seinerzeit hatte Boddenbergs Vorgänger im Ministeramt, Thomas Schäfer (CDU), die Berechnung des KFA verändert. Becker beklagte, dadurch verliere die Stadt jährlich zwischen 100 und 130 Millionen Euro.

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