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Ein junger Mann hält einen der großen Musterstimmzettel für die Kommunalwahl in Frankfurt am Main vor sich hoch. Angesichts der Corona-Pandemie hat die Stadt Frankfurt schon jetzt ein großes Interesse an einer Briefwahl registriert
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Angesichts der Corona-Pandemie beantragen weiterhin viele Menschen in Frankfurt die Briefwahl.

Kommunalwahl

Frankfurt: Begehrte Briefwahl

  • Oliver Teutsch
    VonOliver Teutsch
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Hohe Nachfrage nach Unterlagen für Kommunalwahl 2021 hält an. Auszählung könnte länger dauern als 2016.

Die Stimmzettel für Frankfurter Wahlberechtigte werden bei der Kommunalwahl 2021 etwas „handlicher“. Statt 1,5 seien sie jetzt nur noch 1,3 Meter breit, verriet Jan Schneider (CDU), der zuständige Dezernent für Bürgerservice, am Montagabend im Rechtsausschuss der Stadtverordneten. Es wird aber wohl nicht der Grund dafür sein, dass die Briefwahlunterlagen in Frankfurt so begehrt sind wie nie zuvor.

Bis vergangenen Freitag hatten bereits 130 000 Bürgerinnen und Bürger Briefwahlunterlagen beantragt. Allein am Montag dieser Woche seien weitere 10 000 Anträge eingegangen, berichtete Schneider. Mit 140 000 Briefwähler:innen läge die Wahlbeteiligung bereits bei 23,5 Prozent, so Schneider, was rechnerisch nicht ganz stimmt, aber immerhin ein positives Signal ist.

Schon frohlockte der erste Stadtverordnete, das werde dann ja wohl eine hohe Wahlbeteiligung geben. Dem wollte sich Schneider nicht anschließen. „Es müsste schon noch der ein oder andere ins Wahllokal kommen“, sagte er. Es wird aber befürchtet, dass viele Menschen wegen der Pandemie den Gang ins Wahllokal scheuen. Daher ist das Interesse an der Briefwahl ja so hoch.

Bei der Kommunalwahl 2016 lag die Wahlbeteiligung in Frankfurt bei historisch niedrigen 39 Prozent. Hessenweit lag sie bei 38,9 Prozent.

Eine niedrige Wahlbeteiligung würde immerhin die Auszählung beschleunigen. Schneider hofft, dass die Stimmzettel bis zum 18. März, dem Donnerstag nach der Wahl, ausgezählt sein werden. 2016 hatte die Stadt das Endergebnis am Mittwochabend präsentieren können. Doch durch den hohen Anteil der Briefwahl könnte sich die Auszählung etwas verzögern.

„Bei der Briefwahl wird erfahrungsgemäß mehr panaschiert“, gab Schneider zu bedenken. Denn wer in der heimischen Wohnstube wählt, nimmt sich mehr Zeit als im ungemütlichen Wahllokal. Zudem sei die Auszählung unter Pandemiebedingungen erschwert. Die Wahlhelfer:innen müssten Abstände einhalten und bräuchten wegen der Masken die eine oder andere Pause.

Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die über die Zusammensetzung des Stadtparlaments mit seinen 93 Vertreter:innen entscheiden, liegt mit 515 000 noch einmal höher als vor fünf Jahren (505 000). Wer noch Briefwahl beantragen möchte, sollte dies im Hinblick auf die rechtzeitige Zustellung bis zum 10. März tun, rät das Wahlamt. Die Briefwahllokale haben bis Freitag, 12. März, 13 Uhr, geöffnet, ausgezählt werden die Stimmen dann laut Schneider auch erst am Wahltag.

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