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Frankfurt: AWO-Debatte im Stadtparlament führt zu Eklat

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Stadtverordnetenvorsteher unterbricht Sitzung. Jetzt soll das Präsidium über das Niveau der politischen Auseinandersetzung beraten

Das Präsidium des Frankfurter Stadtparlaments will bald über das Niveau der politischen Auseinandersetzung im Römer sprechen. Der Umgang der politischen Parteien miteinander und die Debattenkultur sollen verbessert werden. Mit diesem Ergebnis ging der Ältestenausschuss der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend auseinander, nachdem zuvor die Debatte um die AWO-Affäre zu einem Eklat im Plenarsaal geführt hatte.

Die Sitzung des Stadtparlaments wurde auf Antrag der SPD unterbrochen und der Ältestenausschuss tagte. Die Sozialdemokraten kritisierten heftig die „einseitige“ Sitzungsleitung durch Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU).

Siegler hatte eingegriffen, nachdem in der Fragestunde des Parlaments die SPD-Stadtverordnete Milkica Romic Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nach den persönlichen Lebensverhältnissen des FDP-Stadtverordneten Yanki Pürsün gefragt hatte. „Wissen Sie, welches Auto Herr Pürsün fährt?“ Diese öffentliche Frage, so der Vorsteher, gehe weit über die Grenzen der politischen Kultur hinaus.

Insgesamt waren in der Fragestunde von CDU, Grünen und FDP neun Fragen zum AWO-Skandal und zur Rolle Feldmanns gestellt worden. Nur fünf kamen aus Zeitmangel überhaupt zur Sprache, bevor eine lange Debatte mit heftigen Vorwürfen entbrannte. Bericht Seite F13 jg

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