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Frankfurt: Asta ist gegen einen übereilten Baustart des Studierendenhaus auf dem Campus Westend

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Der Asta fordert von der Frankfurter Goethe-Uni Änderungen der Planung, um das Gebäude auch nach 22 Uhr nutzen zu können. Die Nutzungseinschränkungen gefährdeten eben nicht nur Studipartys, sondern Fachschaften oder autonomen Referate, bis hin zum „Pupille – Kino in der Uni“.

Update, 20.11.2019, 16:37 Uhr: Nach dem offenen Brief der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta), der einen „übereilten Baubeginn“ für das Studierendenhaus auf dem Campus Westend ablehnt, hat nun das Präsidium der Frankfurter Goethe Universität mit einer Stellungnahme reagiert. Das Präsidium bedauere die Entscheidung des Asta, bis zum Abschluss einer Klärung über mögliche nächtliche Nutzungseinschränkungen den Bau eines Studierendenhauses aufzuhalten und stattdessen weiter das alte Studierendenhaus am Campus Bockenheim nutzen zu wollen.

Laut Präsidium seien bereits nach dem letzten Gerichtsurteil Anpassungen der Außenanlageplanung vorgenommen worden: „Dabei entkräftet gerade das neue Immissionsgutachten in Verbindung mit einer modifizierten Außenanlagenplanung und einem angepassten Nutzungskonzept die Argumentationslinie, die dem erstinstanzlichen Verwaltungsgerichtsurteil bezüglich einer möglichen Lärmemission zugrunde liegt. “ Ein Angebot für einen alternativen Standort, wie in vom Asta gefordert, sei keine Option. Denn von der Projektleitung sei immer deutlich gemacht worden, dass jeder potentielle andere Standort die gleichen Lärmschutzproblematiken aufweise.

In der vom Asta angesprochenen Sitzung vom 19. September sei laut Präsidium weiterhin deutlich gemacht worden, dass eine weitere Verzögerung des Baubeginns wegen der mittlerweile siebenstelligen Mehrkosten nicht mehr durch das Projektbudget gegenfinanziert werden könne und damit das Projektaus bedeuten würde.

„Das Präsidium der Goethe-Universität hält einen schnellen Bau des neuen Studierendenhauses für unverzichtbar“. Zukünftigen Studierendengenerationen gegenüber bestehe eine Verantwortung. Das neue Studierendenhaus stelle einen unverzichtbaren Baustein der Campusentwicklung dar, die mit dem Bezug der dritten Ausbaustufe eng verzahnt sei. Die Grundvoraussetzung sei so das Präsidium nun die Räumung des Campus Bockenheim. Die Goethe-Universität wolle sich nun kurzfristig mit den beiden zuständigen Landesministerien über das weitere Vorgehen abstimmen und strebe eine Realisierung des Projekts dann in alleiniger Verantwortung an.

Erstmeldung

Der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) der Frankfurter Goethe-Universität lehnt einen „übereilten Baubeginn“ für das Studierendenhaus auf dem Campus Westend ab.

In einem offenen Brief an die Goethe-Universität betonte der Asta, dass nach derzeitigem Stand für den Neubau nicht die Nutzung vorgesehen sei, wie sie ursprünglich zwischen Asta, Universitätsleitung und dem Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBiH) vereinbart worden sei. „Die Goethe-Uni sagte uns in der letzten Sitzung im September, sie wolle so schnell wie möglich mit dem Bau aus Kostengründen beginnen und drängt uns, dem als Asta zuzustimmen. Aber mit dem bisherigen Konzept könnten wir das Studierendenhaus nicht so nutzen, wie es nötig wäre“, sagt Asta-Vorsitzende Kyra Beninga der FR am Dienstag.

In einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren Mitte Februar hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt geurteilt, dass zwar mit dem Bau des Studierendenhauses begonnen werden könne, aber nur, wenn zugleich „lärmintensive Nutzungen“ in der Zeit zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens untersagt seien. Anwohner der Sioli- und Wismarer Straße, die an das für das Studierendenhaus vorgesehene Grundstück angrenzen, hatten zuvor geklagt. Das Gericht hatte in seiner Urteilsbegründung eine „überwiegende Wahrscheinlichkeit“ unzumutbarer nächtlicher Ruhestörungen genannt.

„Die Uni muss zunächst die bisherige Außenflächenplanung ändern. Das Studierendenhaus auf dem Grundstück also beispielsweise mehr nach hinten Richtung Campus versetzen oder das Studierendenhaus müsste ein anderes Gebäude auf dem Campus Westend beziehen“, fordert Beninga. Dabei ginge es bei der geforderten Nutzung auch nach 22 Uhr nicht darum, „Vergnügungsabende“ zu garantieren.

Die Nutzungseinschränkungen gefährdeten eben nicht nur Studipartys, sondern Fachschaften oder autonomen Referate bis hin zum „Pupille-Kino in der Uni“. „Aufgrund dieser Umstände sehen wir es als alternativlos an, am Bockenheimer Standort zu verharren und mit dem Baubeginn abzuwarten, bis eine tragfähige Lösung gemeinsam erarbeitet wurde“, schreibt der Asta.

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