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Dieses Schild am Römer in Frankfurt stört die AfD.

Streit um Schild

AfD Frankfurt will „Respekt“-Schild am Römer loswerden – OB Feldmann macht klare Ansage

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Die AfD in Frankfurt hat ein Problem mit einem Schild gegen Rassismus und sieht einen Verstoß gegen das Neutralitätsverbot. OB Feldmann (SPD) kontert.

Das juristische Vorgehen der Frankfurter AfD-Fraktion gegen ein antirassistisches Schild am Eingang zum Römer hat für bundesweite Aufmerksamkeit gesorgt. Selbst Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) teilte den Bericht der Frankfurter Rundschau über den Vorgang am Donnerstag über seinen offiziellen Twitter-Account und dankte dazu allen, „die sich gegen Rassismus starkmachen“.

AfD Frankfurt: OB Feldmann soll gegen Neutralitätsgebot verstoßen haben

Die FR hatte exklusiv berichtet, dass die Kölner Anwaltskanzlei Höcker der Stadt Frankfurt im Auftrag der AfD-Römerfraktion eine Abmahnung geschickt hatte. Darin wird Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) aufgefordert, ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ vom Eingang des Römers zu entfernen, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und einen Anspruch derAfD auf Schadenersatz anzuerkennen.

Das Schild verweist auch auf die Webseite der Frankfurter Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, die sich seit 2006 gegen Diskriminierung vor allem in Fußballstadien einsetzt. In der Abmahnung wird argumentiert, mit dem Aufhängen des Schildes mache sich die Stadt die Inhalte der Initiative zu eigen, die sich auch „offen und ausdrücklich gegen die AfD“ engagiere. Damit verstoße Feldmann gegen das Neutralitätsgebot für staatliche Stellen.

AfD Frankfurt und Schild: Feldmann sieht keine Verletzung der Neutralitätspflicht

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Rainer Rahn wiederholte am Donnerstag gegenüber der FR, dass seine Fraktion nichts gegen ein Statement gegen Rassismus habe. Es gehe lediglich darum, „dass eine private Organisation die Erlaubnis erhält, eine Aussage an prominenter Stelle im Rathaus zu platzieren“. Wenn es dabei bleibe, könnten bald auch Kirchen oder Tierschutzvereine dieses Privileg einfordern, so Rahn.

Oberbürgermeister Feldmann teilte unterdessen mit, er werde die geforderte Unterlassungserklärung „unter Garantie nicht unterzeichnen“. Der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus sei „Teil unserer Stadtidentität“. Deshalb habe er die Initiative vor fünf Jahren darin unterstützt, das Schild anzubringen. Er sehe darin keine Verletzung der Neutralitätspflicht, so Feldmann.

AfD Frankfurt kritisiert Partnerinitiative der IG Metall

Die IG Metall, die Partner der Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ ist, kritisierte derweil die AfD. Rassistische Politik sei „der eigentliche Markenkern“ der Partei, sagte Michael Ehrhardt, Erster Bevollmächtigter der Gewerkschaft in Frankfurt. Der Römer sei ein Ort des demokratischen Miteinanders. „Das mag der AfD ein Dorn im Auge sein, uns ist bereits seit langem bekannt, dass es dieser Partei an dem nötigen Respekt vor Andersdenkenden und den demokratischen Werten mangelt“, so Ehrhardt.

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