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Kinder sollen besser schwimmen können – das lässt sich die Stadt einiges kosten.

Städtischer Haushalt

Stadt will mehr Frankfurt-Pässe ausgeben

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Die Koalitionsfraktionen im Frankfurter Römer legen ihre Anträge für den Haushalt vor. Demnach sollen VGF und Bäderbetriebe ihre Ausgaben senken.

Frankfurt soll einen Nachtbürgermeister bekommen, der bei Konflikten zwischen Anwohnern, Gastronomen und Kulturschaffenden vermittelt, der Magistrat soll die Finanzierung einer Kindertagesstätte mit Öffnungszeiten rund um die Uhr prüfen, und der Energieversorger Mainova soll weitere Trinkwasserbrunnen errichten: Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Grüne haben am Montag ihre Anträge für den städtischen Haushalt vorgelegt.

Das Paket, das die Fraktionschefs Michael zu Löwenstein (CDU), Ursula Busch (SPD) und Manuel Stock (Grüne) vorstellten, umfasst 73 Forderungen und beginnt mit einem neuen Konzept für Ausschreibungen. Als Konsequenz aus der Vergabe der Essensversorgung an der IGS Nordend an den Großcaterer Sodexo soll künftig besonderer Wert auf „soziale, ökologische, umweltbezogene und innovative Anforderungen“ gelegt werden.

Eines war den Fraktionen wichtig: Die Forderungen führen zu keiner Ausweitung des Etats. Die Umsetzung kostet nur 1,5 Millionen Euro. Wobei in vielen Papieren keine Summe genannt wird. Darin wird der Magistrat nur aufgefordert, ein bestimmtes Vorhaben zu prüfen – wie etwa die Erweiterung der Elisabethenschule. Die soll künftig sechs Klassen pro Jahrgang einrichten, und das im Idealfall schon zum Schuljahr 2019/2020. Dafür dürfte die Zeit allerdings etwas knapp werden. In dem Antrag, den die Koalitionsfraktionen wie alle vorgelegten Papiere gemeinsam stellen, heißt es denn auch, die Kapazitäten an Gymnasialplätzen würden „spätestens zum Schuljahr 2020/2021“ nicht mehr ausreichen.

Kinder sollen besser schwimmen können – das lässt sich die Stadt einiges kosten.

Eine entscheidende Forderung werden die Fraktionen noch nachreichen: die Ausweitung des Frankfurt-Passes. Mehr Familien als bisher sollen die damit verbundenen Angebote nutzen können. Die Einkommensgrenze, über der ein Bezug des Passes nicht möglich ist, soll erhöht werden.

Auch dieses Vorhaben werde die Stadt kein Geld kosten, sagte Manuel Stock. Die höchsten Aufwendungen würden für die reduzierten Fahrpreise in Bussen und Bahnen fällig. In diesem Bereich spare die Stadt aber durch das vom Land eingeführte 365-Euro-Jahresticket für Jugendliche. Das frei gewordene Geld könne eingesetzt werden, um mehr Frankfurt-Pässe auszugeben. Die neuen Einkommensgrenzen will die Stadt in den kommenden Monaten festlegen.

Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt und die Bäderbetriebe werden in einem Antrag zur Sparsamkeit aufgefordert. Die Defizite der beiden städtischen Gesellschaften sollten künftig extra ausgewiesen werden. Ein ausgeglichenes Ergebnis könnten sie allerdings definitiv nicht erzielen, sagte Michael zu Löwenstein. Zumal die Bäderbetriebe noch nicht wissen, wie sich der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche, den die Stadtverordneten am Donnerstag beschließen wollen, auf ihr Ergebnis auswirken wird. Damit Kinder möglichst früh schwimmen lernen, gibt die Stadt noch einmal 80 000 Euro aus. Für die Hälfte des Geldes soll eine Studie erstellt werden, wie viele Kinder in den einzelnen Stadtteilen schwimmen können, die übrigen 40 000 Euro sind für ein Projekt des Sportkreises vorgesehen.

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