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Schwor die Basis darauf ein, die Hoffnung nicht zu verlieren: Frankfurts SPD-Chef Mike Josef.

Nach Rücktritt von Andrea Nahles

SPD in Frankfurt zieht Wahlkampf vor

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Die Frankfurter SPD plant als Trotzreaktion auf das Bundes-Chaos eine Kampagne zu den eigenen Leistungen.

Wir werden uns nicht wegducken und nicht im Parteihaus verstecken“, verspricht Sebastian Maier, Geschäftsführer der Frankfurter SPD. Als trotzige Reaktion auf das Desaster der Bundespartei wollen die Frankfurter Sozialdemokraten im September eine „Vorkampagne“ zu den Kommunalwahlen im Frühjahr 2021 starten. Mit Veranstaltungen, mit Plakaten und im Internet will die hiesige SPD „die gute Arbeit des OB, der Dezernenten, der Römer-Fraktion und der Ortsbeirats-Fraktionen herausstellen“.

Dabei geht es um die Themen, mit denen die SPD zur stärksten Partei im Römer werden möchte. Maier nennt den Kampf für bezahlbare Wohnungen, für mehr Schulen und Kindertagesstätten, günstigere RMV-Tarife, aber auch „Sicherheit und Sauberkeit der Stadt“.

Auf diese Weise wollen die Genossen verhindern, dass sie vom Sturz ins Bodenlose der Bundespartei mitgerissen wird. „Natürlich hängt das bundespolitische Brimborium über uns, aber das soll uns nicht hindern“, sagt Maier. Die SPD habe in Frankfurt „eine starke Geschichte zu erzählen“.

Die Mitgliederzahl der Frankfurter SPD war 2012 auf unter 3500 gesunken.

Seither hat der Trend sich umgekehrt, die Zahl der Mitglieder klettert langsam, aber kontiuerlich. Sie liegt derzeit bei rund 4300.

Die Altersstruktur zeigt, dass 22 Prozent der Mitglieder bis zu 35 Jahre alt sind.

38 Prozent sind 35 bis 60 Jahre alt, 40 Prozent älter als 60 Jahre.

Die Frankfurter Sozialdemokraten versuchen einfach zu ignorieren, dass die Bundespartei in Umfragen nur noch bei zwölf Prozent dümpelt. Zu dieser Taktik gehört auch, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann bewusst jede Äußerung zur Bundes-SPD vermeidet. Auch auf Anfrage der FR kommt aus dem OB-Büro kein Wort zur Lage in Berlin. Stattdessen will die Frankfurter SPD sich vom Herbst an bewusst „zur Stadtgesellschaft und zu den Bürgern hin öffnen“, wie Maier sagt. Mehr als bisher wolle man mit den Menschen ins Gespräch kommen.

„Wir starten durch“, sagt der Geschäftsführer. Bei Veranstaltungen möchte man auch mit Vertretern des Mietentscheids und des Radentscheids diskutieren. „Wir sind nicht immer einer Meinung, aber wir wollen den Kontakt halten“, sagt Maier. Auf diesen Kurs hatte der Unterbezirksvorsitzende Mike Josef am vergangenen Wochenende eine große Versammlung von Funktionären eingeschworen. Im Bürgerhaus Bockenheim kamen die Führungsspitzen der 46 Frankfurter Ortsvereine hinter verschlossenen Türen zusammen. Parteichef Josef hielt vor diesem Auditorium eine längere Rede. Geschäftsführer Maier spricht von „durchweg positiver Stimmung“ bei diesem Treffen.

In Wahrheit geht natürlich auch an der Frankfurter SPD-Basis die Angst um, dass der Absturz der Bundespartei die Chancen bei den Kommunalwahlen 2021 stark beeinträchtigen wird. Im Herbst 2019, zum Zeitpunkt, zu dem die Frankfurter mit ihrer „Vorkampagne“ beginnen wollen, stehen im Osten Deutschlands Landtagswahlen an: am 1. September in Brandenburg und Sachsen, am 27. Oktober in Thüringen. In allen drei Ländern müssen die Sozialdemokraen nach Meinungsumfragen starke Verluste fürchten.

Im Frankfurter Parteihaus an der Fischerfeldstraße verweist der Unterbezirksgeschäftsführer stolz darauf, dass die anhaltende Krise der SPD im Bund nicht zu einer Austrittswelle in der Stadt geführt habe. Im Gegenteil: Seit 1. Januar habe der Unterbezirk 138 Eintritte verzeichnet. Bei diesen neuen Mitgliedern lag der Altersdurchschnitt nach Maiers Worten bei 37 Jahren – im Parteihaus wird das als positives Zeichen gewertet.

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