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4000 Wahlhelfer sollen am Tag der Europawahl in Frankfurt im Einsatz sein. 

Europawahl

Frankfurt sucht Wahlhelfer für die Europawahl und lockt mit mehr Geld

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    Georg Leppert
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Der Stadt fehlen noch Ehrenamtliche für die Europawahl. Vor der Wahl wird die Software einem Belastungstest unterzogen, damit ein Chaos wie bei der Landtagswahl ausbleibt.

Die Stadt Frankfurt sucht noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer für die Europawahl am 26. Mai. Rund 4000 sollen an dem Tag im Einsatz sein. „Es ist ein wesentliches Merkmal unserer Wahlen, dass sie nicht ausschließlich von Behördenbediensteten, sondern unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden“, sagt der für Wahlen zuständige Dezernent Jan Schneider (CDU). Für den Dienst am Wahltag gibt es eine Aufwandsentschädigung – die in diesem Jahr höher ausfällt als rechtlich vorgesehen.

Wahlvorsteher, Schriftführer und deren Stellvertreter erhalten 50 Euro. Für Beisitzer und Mitglieder der Briefwahlvorstände gibt es 45 Euro. Für die Teilnahme an der Informationsveranstaltung bekommen Ehrenamtler eine Entschädigung von 20 Euro. Insgesamt rechnet die Stadt für die Europawahl mit Aufwandsentschädigungen in Höhe von knapp 215 000 Euro. Ein Großteil dieser Kosten wird vom Bund erstattet.

Chaos bei Landtagswahl

Nicht nur bei den Aufwandsentschädigungen gibt es Änderungen. „Wir nutzen die Europawahlen traditionell, um die Abläufe zu optimieren“, sagt Waltraud Schröpfer, die Leiterin des Bürgeramts, Statistik und Wahlen. Die Schulungen für Wahlvorstände sollen verbessert und an mehreren Orten in Frankfurt angeboten werden. Im Rechtsausschuss der Stadtverordneten berichtete Schneider, dass die Software Wahlweb Hessen vor der Europawahl einem intensiven Belastungstest unterzogen werde. Dabei wird in kurzer Zeit eine Vielzahl von Ergebnissen in das Computersystem eingegeben. Damit reagierten Stadt und Land auf das Chaos am Abend der jüngsten Landtagswahl, erläuterte Schneider.

Mit der Software werden Ergebnisse aus den Städten an den Landeswahlleiter übermittelt. Das funktionierte bei der Wahl im Oktober ausgesprochen schlecht. Offenbar wegen der Menge an Daten arbeitete das System langsam. mit gravierenden Folgen: Die Mitarbeiter im Wahlamt der Stadt konnten die Ergebnisse, die ihnen aus den Wahllokalen telefonisch mitgeteilt wurden, nicht sofort ins System eintragen, sondern mussten sie handschriftlich notieren. Dabei kam es zu Übertragungsfehlern. Zudem mussten Wahlvorsteher lange warten, bis sie ihre Resultate durchgeben konnten. Mehrere Wahlbezirke wurden am Ende des Abends geschätzt.

Das soll sich nicht wiederholen. Zusätzlich zu dem Stresstest werde ein Plan B entwickelt, falls das System erneut ausfällt, sagte Schneider. Auch die Telefonanlage im Wahlamt soll für den Abend des 26. Mai neu programmiert werden. Statt des Besetztzeichens sollen die Vorstände, die ihre Ergebnisse durchgeben wollen, eine Bandansage hören, mit der sie gebeten werden, in der Leitung zu bleiben.

Anmeldung

Wer bei der Europawahl ehrenamtlich helfen möchte, kann sich beim Wahlamt melden: Telefon 21 23 49 12 oder E-Mail wahlvorstaende@stadt-frankfurt.de.

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