Die Linke übt scharfe Kritik an Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD).
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Die Linke übt scharfe Kritik an Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD).

Wohnungsbau

Wohnen in Frankfurt – Linke kritisiert fatalen Mangel an sozialem Wohnungsbau

  • Christoph Manus
    vonChristoph Manus
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259 geförderte Mietwohnungen sind vergangenes Jahr in Frankfurt fertig geworden. Die Linke findet das viel zu wenig - und greift Planungsdezernent Josef scharf an.

In Frankfurt sind vergangenes Jahr 259 geförderte Mietwohnungen fertiggestellt worden. Das geht aus der Antwort von Planungsdezernent Mike Josef (SPD) auf eine Frage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz (Linke) hervor. Bei 70 Prozent von diesen handele es sich um Wohnungen nach dem ersten Förderweg, also Sozialwohnungen, bei 30 Prozent um Wohnungen nach dem zweiten Förderweg, heißt es weiter. Diese Wohnungen richten sich an Menschen, die kein Anrecht auf eine Sozialwohnung haben, aber zu wenig verdienen, um sich die hohen Marktmieten in Frankfurt leisten zu können.

Die absoluten Zahlen, die das Planungsdezernat auf Anfrage nennt, passen nicht zu den genannten Prozentzahlen. Da ist von 42 Wohnungen im Förderweg 1 und 49 Wohnungen im Förderweg 2 sowie 168 Wohnungen nach dem früheren Mittelstandsprogramm – dem ehemaligen Förderweg 2 – die Rede. Der Widerspruch war am Mittwoch (08.07.) nicht aufzuklären.

Klar ist aber, dass mehr geförderte Wohnungen auf den Markt kamen als im Jahr zuvor. 2018 wurden laut Stadt 156 geförderte Mietwohnungen fertig, davon 45 Sozialwohnungen.

Die Linke nimmt die Zahlen zum Anlass für scharfe Kritik an Josef. Dieser habe zu Beginn seiner Amtszeit versprochen, „konsequent 30 Prozent Sozialwohnungen bauen zu wollen“. Tatsächlich seien nur gut drei Prozent der seit 2016 errichteten Wohnungen Sozialwohnungen. Das sei eine katastrophale Bilanz.

Josefs Sprecher Mark Gellert sagt, die Linke gebe das Ziel falsch wieder. Die Quote von 30 Prozent beziehe sich auf geförderte Wohnungen, nicht auf Sozialwohnungen. Die Stadt könne deren Bau zudem nur durchsetzen, wo sie neues Planungsrecht schaffe. Josef hatte im Mai außerdem auf eine positive Entwicklung hingewiesen: 2019 hätten Bauherrn für 639 Wohnungen eine Förderung beantragt.

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