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Rathaus Römer in Frankfurt

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Corona-Krise: Frankfurter Stadtpolitik bleibt auf Sparflamme

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Zahlreiche Sitzungen in Frankfurt sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt, das wichtigste Treffen aber soll stattfinden.

Frankfurt - Eigentlich sollte das kommunalpolitische Leben in Frankfurt nach den Osterferien in diesen Tagen wieder beginnen. Zunächst mit einigen Ortsbeiratssitzungen, in der kommenden Woche dann mit den Ausschüssen für Bildung und Planung – kontroverse Diskussionen über den Mietentscheid inklusive. Doch die Realität in der Corona-Krise sieht anders aus. Fast alle Sitzungen der Stadt- und Stadtteilpolitiker sind abgesagt.

Frankfurt: Stadtpolitik soll handlungsfähig bleiben

An zwei Terminen hält Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) aber fest. Am Dienstag, 5. Mai, soll zumindest eine kleine Delegation des Haupt- und Finanzausschusses zusammenkommen. Ihre Aufgabe ist es, die Plenarsitzung vorzubereiten, die zwei Tage später ansteht. Dass sie abgesagt wird, gilt als außerordentlich unwahrscheinlich, dafür müsste sich die Pandemie schon sehr dramatisch entwickeln. Schon Ende März hatte Siegler nach Absprache mit den Fraktionen die Losung ausgegeben „Die Stadtpolitik muss handlungsfähig bleiben“ – und zu der Sitzung eingeladen.

Allerdings ging dieses Treffen in die Geschichte ein – war es doch nach wenigen Minuten schon wieder beendet. Nur 21 der 93 Stadtverordnete nahmen teil – zusammengestellt nach dem Schlüssel, der auch für die großen Ausschüsse gilt. Sie beschlossen ohne Aussprache den Doppelhaushalt für 2020 und 2021.

Ob die Sitzung am Donnerstag, 7. Mai, ähnlich ablaufen wird? Siegler hat daran Zweifel. Gewisse inhaltliche Diskussionen sollte es diesmal schon geben, zumindest über die Konsequenzen aus der Corona-Krise, sagte der Stadtverordnetenvorsteher im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Grundsätzlich könnten aber natürlich auch weitere Themen für die Tagesordnung angemeldet werden.

Kommunalpolitik in Frankfurt: Treffen mit mindestens 21 Politikern

Bleibt die Frage, wie viele Stadtverordnete zusammenkommen. Darüber will Siegler am Donnerstag mit den Fraktionsgeschäftsführern reden. Denkbar wäre, dass sich wieder nur 21 Politiker treffen. Auch die Hälfte der Stadtverordneten könnte unter Beachtung des Mindestabstands im Plenarsaal zusammenkommen – wenn etwa auf Zuschauer verzichtet wird und auch Fraktionsmitarbeiter und Referenten der Magistratsmitglieder fernbleiben.

Sollten mehr Stadtverordneten zur Sitzung kommen wollen, müsse sein Büro darüber nachdenken, für die Sitzung einen Saalbau anzumieten, so Siegler. Das Titus Forum in der Nordweststadt wäre etwa groß genug, damit alle Politiker mit genügend Abstand zueinander sitzen könnten. Doch Siegler macht wenig Hehl daraus, dass er lieber im Römer tagen würde: „Bundestag und Landtag schaffen es auch, in ihren Räumen zusammenzukommen.“

Von Georg Leppert

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