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Mike Josef äußert sich auf einer SPD-Veranstaltung zur AWO-Affäre (Archivbild).

Planungsdezernent Frankfurt

Mike Josef über die AWO-Affäre: „Es ist durch und durch unanständig!“

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SPD-Chef Mike Josef spricht auf einer Parteiveranstaltung über die AWO-Affäre, die Josefstadt und das RMV-Jahresticket.

  • Mike Josef spricht bei SPD-Versammlung über AWO-Affäre
  • SPD-Chef kritisiert Vorgänge bei AWO-Verbänden in Hessen
  • Mike Josef: Gedanken über Josefstadt und RMV-Jahresticket

„Die Zeiten waren nie einfach, wir haben es immer geschafft“: In einer emotionalen Grundsatzrede hat der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef seine Partei aufgefordert, den Mut nicht sinken zu lassen. Der 36-jährige sprach vor knapp 200 Teilnehmern einer SPD-Versammlung im Haus am Dom in Frankfurt. Josef verurteilte scharf die Vorgänge bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO). „Es ist durch und durch unanständig, was da läuft!“

Die Wohlfahrtsverbände leisteten insgesamt sehr gute Arbeit. „Es kann nicht sein, dass Einzelne versuchen, das in fast schon krimineller Weise für sich auszunutzen.“ Josef warnte die SPD-Basis davor, „aus falsch verstandener Solidarität den Mund zu halten.“ Solidarität höre dort auf, wo Fehlverhalten deutlich werde. 

AWO-Affäre: SPD-Chef kritisiert Funktionäre - „in Saus und Braus gelebt“

Der SPD-Chef forderte einen Neuanfang der AWO mit „komplett neuem Personal und neuen Strukturen“. Wer selbst moralische Maßstäbe setzte, könne nicht gegenteilig handeln. Bei der AWO aber hätten führende Funktionäre „in Saus und Braus gelebt“.

Kritik kommt aber auch aus den Untergliederungen der AWO: Klemens Mielke, Chef des größten Frankfurter Ortsvereins der AWO in Nied, sucht mit Anderen eine glaubwürdige Führungsperson für einen neuen Anfang.

Mit der Versammlung wollte die Frankfurter SPD die Debatte für das Programm zur Kommunalwahl 2021 beginnen. Es ging um die Stadtentwicklung und die Verkehrswende in Frankfurt.

Josef warnte die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen vor ständigem öffentlichen Streit. „Wenn wir uns nur noch streiten und gegenseitige Vorwürfe machen, haben die Rechtspopulisten ihr Ziel erreicht.“ Sie würden dann bei den Wahlen profitieren, ohne eigene Ideen zu haben.

Mike Josef spricht über AWO-Affäre und gescheiterte Josefstadt

Josef ging dann darauf ein, dass sein wichtigstes Vorhaben als Planungsdezernent, ein neuer Stadtteil für 30 000 Menschen im Frankfurter Norden, kürzlich gescheitert war. Verwirklicht werden kann jetzt nur noch ein Drittel der geplanten 11 000 Wohnungen. Aus seiner eigenen Biografie heraus könne er sagen, so Josef, dass das Leben Rückschläge bringe. „Es heißt dann, aufzustehen, den Mund abzuwischen und weiterzukämpfen“, sagte der Sozialdemokrat unter dem Beifall der Zuhörer. Josef war als Kind syrischer Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Er rief die SPD zu „Durchhaltevermögen“ und „Geduld“ auf. Josef kündigte an, die Sozialdemokraten würden die Frankfurter Innenstadt „zu einer Begegnungszone ausweiten“. Es gehe darum, mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen und attraktive öffentliche Räume zu schaffen. Man werde die Ladestationen für Elektroautos in Frankfurt massiv ausbauen.

SPD-Vorstand in Frankfurt und Mike Josef fordern RMV-Jahresticket für 365 Euro

Es sei klar, dass es dabei Widerstände geben werde, aber durch Widerstände schaffe man sich auch politisches Profil.

Grundsatzanträge des Frankfurter SPD-Vorstandes forderten ein 365 Euro teures RMV-Jahresticket* für alle. Es brauche Schnellbuslinien auf Busspuren aus dem Umland nach Frankfurt. Das Parken von Autos an Straßen in der Innenstadt werde grundsätzlich abgeschafft, Parken in der Innenstadt dürfe nur noch in Parkhäusern möglich sein. Langfristig brauche es eine „weitgehend autofreie Innenstadt“.

Von Claus-Jürgen Göpfert

AWO-Affäre: Was bisher bekannt ist - und was noch geklärt werden muss

Welche Ermittlungen laufen noch? Welche Vorwürfe stehen im Raum? Was weiß man über Luxusautos und teure Dienstwagen bei der Arbeiterwohlfahrt? Alles was bislang zur AWO-Affäre in Frankfurt bekannt geworden ist. Wie die Sozialdemokraten eine Verkehrswende und eine weitgehend autofreie Innenstadt erreichen wollen. Versammlung macht sich Mut für die Komunalwahl 2021.

Jetzt hat sich auch der Awo-Kreisverband Nordhessen zum Awo-Skandal in Südhessen geäußert.

*fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Redaktionsnetzwerks

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