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OB Peter Feldmann und Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler gratulieren Jan Schneider zur Wiederwahl (von rechts).

Jan Schneider

Ist wieder alles in Ordnung in der Römer-Koalition? Mitnichten

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Die Wahl Schneiders folgt nur der Logik von CDU, SPD und Grünen, wonach man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt. Ein Kommentar.

Es hat gereicht. Die schwarz-rot-grüne Römer-Koalition hat Baudezernent Jan Schneider (CDU) im Amt bestätigt. Das war nach den Querelen in den vergangenen Monaten nicht selbstverständlich. Mehr als eine Zweckgemeinschaft war dieses Römer-Bündnis nie, doch zuletzt hatten sich vor allem CDU und SPD nur noch zerstritten präsentiert. Für die Wahl des Dezernenten haben sich die Fraktionen zusammengerissen. Immerhin. Dass drei Stimmen aus Reihen der Koalition gefehlt haben, ist ein Denkzettel für Schneider. Mehr nicht.

Ist also wieder alles in Ordnung in der Römer-Koalition? Mitnichten. Die Wahl Schneiders folgt nur der Logik von CDU, SPD und Grünen, wonach man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt. Über die meisten anderen Fragen, die endlich entschieden werden müssten, gibt es keine Einigkeit – sofern die Koalition sie überhaupt anpackt und nicht, wie die Zukunft der Bühnen, aussitzt.

Dass sich die Koalition aus parteipolitischen Gründen nicht dazu durchringen konnte, das in jahrelanger Anstrengung erarbeitete Stadtentwicklungskonzept zu beschließen, ist ein Armutszeugnis, der Umgang mit Initiativen wie Rad- oder Mietentscheid ist einfach nur schwach. So kann diese Koalition nicht zwei Jahre weitermachen. Daran ändert auch Schneiders Ergebnis nichts.

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