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14 Ehrenamtliche werden in den Magistrat der Stadt Frankfurt gewählt.
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14 Ehrenamtliche werden in den Magistrat der Stadt Frankfurt gewählt.

Stadtparlament

Frankfurt: AfD mit Sitz im ehrenamtlichen Magistrat

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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Ökolinx-ELF und „Die Fraktion“ versuchen bis zum Schluss, einen Posten für die Rechtspopulisten im neuen Frankfurter Magistrat zu verhindern.

Frankfurt am Main - Jutta Ditfurth (Ökolinx) appellierte vor der Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder noch einmal eindringlich an alle Stadtverordneten. „Ich bitte Sie, oder ich fordere Sie auch auf, unserer Liste Ihre Stimme zu geben – bei allen Differenzen, die wir haben“, sagte sie. Zwei Stimmen seien nötig für die Liste von Ökolinx-ELF, um einen Platz im ehrenamtlichen Magistrat zu erhalten – und damit die AfD darin zu verhindern. „Es geht dabei um eine antifaschistische Handlung.“

14 Ehrenamtliche werden in den Magistrat gewählt. Auch Nico Wehnemann hatte vor der Wahl das Ziel, dass die AfD bei der Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder in Frankfurt leer ausgeht. Deshalb hatte der Fraktionsvorsitzende von „Die Fraktion“ um Stimmen für die eigene Liste geworben. Am Ende bekamen „Fraktion“ und Ökolinx-ELF jeweils mehr Stimmen und einen Platz im Magistrat – die AfD aber auch.

Frankfurt: Wo die Stimmen genau herkommen, ist unklar

Jeder Stadtverordnete hat eine Stimme und wählt eine Liste, die von den Parteien und Wählervereinigungen aufgestellt wird. Die 14 Posten werden dann wie in einem Parlament nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt. Ökolinx-Elf und die Fraktion haben für ihre Liste jeweils drei eigene Stimmen. Um an der AfD mit vier Stimmen vorbeizuziehen, waren weitere Stimmen nötig.

Ökolinx-Elf erhielt sechs Stimmen, also drei mehr. Die Fraktion vier Stimmen, eine mehr. Wo die Stimmen genau herkommen, ist bei einer geheimen Wahl unklar. Aber die Listen von Grünen und SPD erhielten jeweils eine Stimme weniger, die der FDP zwei weniger. Dort stimmten nicht alle Kandidatinnen und Kandidaten für die eigene Liste. An der AfD vorbeigezogen werden konnte am Ende mit dem Ergebnis aber nicht.

Frankfurt: Besonders auf die Linken ist Wehnemann sauer

Wehnemann ärgert das. „Wenn das besser im Vorfeld abgesprochen worden wäre, hätte es klappen können.“ Er hatte noch am selben Tag auf Twitter eine Excelliste veröffentlicht, damit alle ausrechnen können, wo wie viele Stimmen gebraucht werden. Besonders auf die Linken ist Wehnemann sauer. Die haben keine ihre Stimmen abgegeben, einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat mit all ihren sieben Stimmen erhalten. Auch wenn sie den Sitz mit weniger Stimmen ebenfalls bekommen hätten. „Sie hätten ein Zeichen setzen können, das haben sie nicht gemacht“, sagt Wehnemann.

Die Sitzverteilung sieht nun so aus: jeweils drei Posten für die Grünen (Gabriele Klug, Claus Möbius, Anna Grundel) und die CDU (Daniela Birkenfeld, Bernd Heidenreich, Stephan Siegler), zwei für die SPD (Sieghard Pawlik, Ina Hauck). Je einen Sitz erhalten Linke (Margarete Wiemer), FDP (Renate Sterzel), Volt (Mikael Horstmann), Ökolinx-ELF (Leo Fischer), Fraktion (Maximilian Klöckner) – und auch die AfD (Monika Krause). (Sandra Busch)

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