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Frankfurt: Abfallgebühren sollen nicht steigen

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Von: Christoph Manus

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Fast alles wird teurer. Doch die Müllgebühren sollen in Frankfurt konstant bleiben.
Fast alles wird teurer. Doch die Müllgebühren sollen in Frankfurt konstant bleiben. © Rolf Oeser

Die Kosten für die Abfallentsorgung steigen. Die Stadt Frankfurt hält es aber noch nicht für nötig, die Gebühren zu erhöhen. Denn noch kann sie auf Rücklagen zurückgreifen.

Trotz gestiegener Preise müssen die Frankfurterinnen und Frankfurter nicht mit einer Erhöhung der Gebühren für die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung rechnen. Die neuen Satzungen für diese Bereiche, die der Magistrat jeweils bereits beschlossen hat, sehen vor, dass die kalkulierten Mehrkosten für das kommende Jahr jeweils mit Geld aus Sonderposten ausgeglichen werden. Nun wird sich das Stadtparlament mit der Gebührenfrage befassen.

Indem die Stadt die Gebühren für Straßenreinigung und Abfall stabil halte, erspare sie „den Bürgerinnen und Bürgern, die ohnehin schon unter den steigenden Preisen in allen Lebensbereichen leiden, zusätzliche Belastungen“, teilte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig, die die Vorlagen mit Kämmerer Bastian Bergerhoff (beide Grüne) eingebracht hat, am Donnerstag mit. Lieferkettenprobleme und stark gestiegene Energiepreise trieben auch in der Entsorgungsbranche die Kosten in die Höhe, in einzelnen Bereichen um gut 18 Prozent. „Glücklicherweise haben wir Rücklagen, auf die wir jetzt zurückgreifen können, um die aktuellen Preise zu garantieren.“

Erträge der Abfallentsorgung in Frankfurt waren zuletzt immer höher als geplant

Die Gebührenbedarfsrechnung für die Abfallentsorgung sieht eine entsprechende Zuführung aus einem Sonderposten in Höhe von gut 14,5 Millionen Euro vor. Dieser dürfte in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen sein. Nach einer Tabelle in der Magistratsvorlage lagen die tatsächlichen Gebührenerträge in den vergangenen fünf Jahren jeweils mehrere Million Euro über den geplanten Erträgen, im Jahr 2021 etwa waren es genau fünf Millionen Euro. Auch die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr enthält Geld aus der Rücklage. Dort fließen gut 2,7 Millionen Euro aus einem Sonderposten ein.

Die Satzungen sollen diesmal nicht für zwei Jahre, sondern nur für das kommende Jahr gelten. Die Gebühren für das Jahr 2024 jetzt schon zu kalkulieren, sei nicht seriös möglich, da die Preisentwicklung derzeit stark von der internationalen Lage abhänge, sagte Heilig. Sie ruft die Frankfurter:innen auf, selbst positiv auf die Höhe der Gebühren einzuwirken, also etwa konsequent den Müll zu trennen.

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