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Lange Warteschlange schon ganz früh am Morgen: Ausländerbehörde in Frankfurt.

Kritik an Ausländerbehörde

Fehlverhalten der Ausländerbehörde? Frank will Kritiker treffen

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Initiativen aus der Flüchtlingshilfe werfen der Ausländerbehörde massives Fehlverhalten vor. Nun soll es Gespräche geben. 

Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) will sich mit den Unterzeichnern eines Offenen Briefes treffen, in dem scharfe Kritik an der städtischen Ausländerbehörde geübt wird. Das Treffen solle „zeitnah“ stattfinden, ein Termin sei allerdings noch nicht gefunden worden, sagte Andrea Brandl, Büroleiterin von Frank, der Frankfurter Rundschau. Das Dezernat sei zuversichtlich, bei dem Treffen mit den Kritikern zu einem gegenseitigen Verständnis kommen zu können, sagte Brandl. Man werde die einzelnen Vorwürfe durchgehen, „und dann kann man das gemeinsam mit den Fachleuten sicher ausräumen.“

Der Offene Brief, der vor einigen Tagen an Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ging, wurde von zehn Vereinen und Initiativen unterschrieben, die in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit tätig sind. Unter den Unterzeichnern sind unter anderen Gaby Hagmans, die Direktorin der Frankfurter Caritas, Timmo Scherenberg vom Hessische Flüchtlingsrat und Michael Zimmermann-Freitag vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. In dem Brief wird der Frankfurter Ausländerbehörde eine „integrationshemmende Praxis“ im Umgang mit Asylsuchenden vorgeworfen, die sich um Arbeit oder Ausbildung bemühten. Die Entscheidungen der Behörde seien „wesentlich restriktiver als bei anderen Ausländerbehörden in Hessen“, dabei gebe es sogar „eklatante Rechtsverletzungen“.

Konkret werfen die Unterzeichner der Ausländerbehörde vor, dass Asylsuchende teils monatelang auf die Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis warten müssten, was für die Betroffenen und ihre potenziellen Arbeitgeber unzumutbar sei. Außerdem werde die Beschäftigungserlaubnis teilweise mit der Begründung abgelehnt, dass das Asylgesuch der Betroffenen abgelehnt sei – dafür gebe es aber keine Rechtsgrundlage. Immer wieder werde auch eine spezielle Duldung für Menschen verweigert, die eine Ausbildung absolvierten.

Andrea Brandl sagte der FR dazu, die Vorwürfe seien „sehr pauschalisiert“ und würden vom Dezernat daher in der vorgetragenen Form zurückgewiesen. Es sei denkbar, dass in einer Behörde Fehler passierten – das Problem langer Wartezeiten bei der Ausländerbehörde sei außerdem bereits bekannt. Man wolle die Vorwürfe nun aber zunächst mit den Kritikern besprechen.

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