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Fitko kommt an den Main

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Die neue Einrichtung soll IT-Projekte zwischen Bund und Ländern koordinieren, damit nicht jedes Land eigene Wege geht.

Frankfurt erhält eine neue Institution mit 40 Arbeitsplätzen. Die „Föderale IT-Kooperation“ (Fitko) wird in der Mainmetropole angesiedelt. Das kündigte die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) am Mittwoch im Landtag an.

Die neue Einrichtung soll IT-Projekte zwischen Bund und Ländern koordinieren, damit nicht jedes Land eigene Wege geht. Sie ist Teil des IT-Planungsrats von Bund und Ländern. Seit Oktober 2017 arbeite ein Fitko-Aufbaustab im hessischen Finanzministerium, teilte Sinemus mit. Dort arbeiteten elf Personen.

Bisher seien IT-Kooperationen nicht systematisch erfolgt, sondern in Einzelprojekten, und es habe kein systematischer Know-how-Transfer stattgefunden. „Künftig bündeln wir die Steuerung aller großen Aufgaben der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung in der Fitko“, sagte Sinemus. Für die neue Institution wurde ein Staatsvertrag zwischen den Ländern geschaffen. Er tritt in Kraft, wenn die Landtage zugestimmt haben.

Aus Sicht der FDP hätte eine solche Institution schon längst eingerichtet werden müssen. „Im Jahr 2009 wurde das Grundgesetz geändert, damit Bund und Länder bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen zusammenarbeiten können“, sagte der FDP-Abgeordnete Oliver Stirböck. Seither seien zehn Jahre vergeudet worden, statt die Chancen zu nutzen.  

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