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Feldmann-Abwahl: Hoch gepokert und gewonnen

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Von: Georg Leppert

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Medienandrang beim Bürgerentscheid im Römer.
Medienandrang beim Bürgerentscheid im Römer. © Michael Schick

Koalition und CDU in Frankfurt haben das politische Aus für Oberbürgermeister Peter Feldmann erreicht. Nun darf es keinen Stillstand geben. Ein Kommentar.

Frankfurt – Am Ende war es noch nicht einmal besonders knapp. Peter Feldmann wird in wenigen Tagen nicht mehr Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt sein, und das ist auch gut so. Man kann auf den ganzen überflüssigen Pathos im Abwahlkampf („Würde der Stadt“) ruhig verzichten. Fakt ist: Ein Oberbürgermeister, der in einem Korruptionsprozess auf der Anklagebank sitzt, schadet seiner Stadt. Und zwar auch dann, wenn er am Ende freigesprochen werden sollte. Für Feldmann gelten andere Maßstäbe als für normale Bürgerinnen und Bürger. Wer eine Stadt an oberster Stelle repräsentiert, muss schon jeden Anschein vermeiden, käuflich zu sein. Zumindest das hat Peter Feldmann nicht getan.

Das Abwahlbündnis aus Koalition und CDU hat hoch gepokert – und gewonnen. Als die Allianz dem Oberbürgermeister im Sommer das Vertrauen entzog und den Bürgerentscheid einleitete, sprach nicht viel dafür, dass das sehr hohe Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht wird. Am Ende lag die Wahlbeteiligung aber deutlich höher als bei den vergangenen OB-Wahlen.

Frankfurt wählt OB Feldmann ab: Auftritt vor Gericht hatte Folgen

Mehr als 200.000 Menschen haben Feldmann abgewählt. Ein deutliches Zeichen dafür, dass sie ihn nicht mehr an der Stadtspitze sehen wollen. Die Entscheidung dürfte Feldmanns furchtbarer Auftritt vor Gericht gebracht haben. Dort ließ er freimütig erklären, dass sein Kind nie geboren worden wäre, wenn er sich gegen seine Frau durchgesetzt hätte. Damit brachte er Menschen an die Wahlurne, die sich nicht für Kommunalpolitik interessieren.

Und nun? Frankfurt braucht ein neues Stadtoberhaupt, und vor allem die Koalition ist in der Pflicht, den viermonatigen Wahlkampf nicht zu einer Zeit des politischen Stillstands werden zu lassen. Denn das kann sich diese Stadt nicht leisten, dafür sind die Probleme der Menschen durch die diversen Krisen zu groß.

Die Frankfurterinnen und Frankfurter wollen wissen, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen und wo sie Hilfe finden, wenn das Geld für den Einkauf nicht mehr reicht. Das interessiert sie mehr als die Frage, ob das nächste Stadtoberhaupt von Grünen, CDU oder SPD kommt. (Geord Leppert)

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