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Nach der Kommunalwahl

FDP-Vorstand in Frankfurt stimmt Koalitionsgesprächen zu

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Die Gremien der Freidemokraten in Frankfurt sprechen sich für Verhandlungen aus. Nun hat die Basis das letzte Wort.

Die Entscheidung war eindeutig. Mit 44:0 stimmten am späten Montagabend der erweiterte Vorstand der FDP, die Fraktionen in Römer und den Ortsbeiräten und die Vorsitzenden der Ortsgruppen dafür, dass ihre Partei Koalitionsverhandlungen mit Grünen, SPD und Volt aufnehmen soll. Am kommenden Montag muss die Basis diese Entscheidung noch bestätigen. Der Vorstand wird die 1049 Mitglieder zu einer digitalen Versammlung einladen. Dass sich dabei eine Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen finden könnte, daran glaubt bei der FDP niemand. „Wir hatten für einen Aufbruch geworben, und von diesem Bündnis kann ein Aufbruch ausgehen“, sagte Spitzenkandidatin Annette Rinn der FR.

Dass nach der Mitgliederversammlung der Grünen in der vergangenen Woche der Eindruck aufgekommen war, die FDP habe schon in den Sondierungsgesprächen sehr viele ihrer Positionen aufgegeben, kann Rinn nicht nachvollziehen. Die CDU habe in der Tat „fast alles abgenickt – wir aber nicht“, sagte sie. So fordere die FDP durchaus, dass in der besetzten Au zumindest ein Ansprechpartner für die Stadt identifiziert wird.

Dass sie selbst derzeit immer wieder als künftige Wirtschaftsdezernentin gehandelt wird, hat Rinn gelesen. Dass sie die Themen Wirtschaft und Digitalisierung für sehr wichtig halte, sei kein Geheimnis, sagte sie, „aber bisher haben wir wirklich nur über Inhalte gesprochen“.

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