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Thorsten Lieb ist Kreisvorsitzender der FDP.
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Thorsten Lieb ist Kreisvorsitzender der FDP.

Kommunalwahl Frankfurt

FDP-Parteichef in Frankfurt: „Keine Koalition mit der SPD“

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Der FDP-Parteichef Thorsten Lieb spricht im FR-Interview über Sondierungsgespräche und seinen geplanten Einzug in den Bundestag.

Es sind aufregende Tage für Thorsten Lieb, den Kreisvorsitzenden der Frankfurter FDP. Zum einen führt er Gespräche, damit seine Partei ein Bündnis mit Grünen und CDU im Römer bilden kann. Zum anderen arbeitet der 48-Jährige an seiner eigenen Karriere. Beim Landesparteitag der FDP am Wochenende will er sich auf einen vorderen Listenplatz für die Bundestagswahl wählen lassen.

Herr Lieb, wann sondieren Sie mit den Grünen?

Unser geschäftsführender Vorstand trifft sich am Montag mit der Delegation der Grünen.

Andere Parteien sind vor Ihnen dran. Sind Sie deswegen sauer?

Kein bisschen, im Gegenteil. Ich habe die Grünen sogar darum gebeten, dass wir das Gespräch nach unserem Landesparteitag führen können.

Was erwarten Sie sich von dem Termin?

Es geht erst einmal ums Kennenlernen. Und ich möchte ein Gefühl dafür entwickeln, ob es eine Vertrauensbasis gibt. Das ist die Basis, um später über eine Koalition reden zu können.

Sehen Sie eine Koalition mit den Grünen und der CDU eigentlich als einzige Option, damit die FDP in die Regierung kommt?

Realistisch betrachtet ist das so. Theoretisch wäre auch eine Ampelkoalition mit Volt denkbar. Ich kenne die Leute von Volt auch aus dem Wahlkampf zur Europawahl. Das sind sehr engagierte und vernünftige Menschen. Aber mit der SPD kann ich mir – Stand jetzt – keine Koalition vorstellen. Wir kritisieren den Oberbürgermeister für seine Rolle in der AWO/Feldmann-Affäre scharf, und er gerät ja immer weiter unter Druck.

Aber mit den Grünen gibt es doch kaum inhaltliche Übereinstimmungen. Wie soll da eine Koalition gelingen?

Die Frage ist berechtigt. Aber schauen Sie nach Wiesbaden. Da gibt es doch auch andere Parteien, mit denen die Grünen mehr Überschneidungen haben als mit der CDU.

Aber das kann doch kein Argument für eine Koalition sein.

Eine Zusammenarbeit setzt zwei zentrale Punkte voraus: Gibt es eine Vertrauensebene und kann man einen gemeinsamen Plan entwickeln, wie man Politik macht. Und ich denke schon, dass das trotz aller Unterschiede gelingen kann. Oft geht es ja vor allem um die Frage, wie man ein Thema angeht. Wir verfolgen dabei marktwirtschaftliche und freiheitliche Ansätze – auch beim Klimaschutz. Die Grünen sagen eher: Der Staat muss es regeln. Dass der Klimaschutz aber von überragender Bedeutung ist, ist doch unstrittig.

Viele andere Punkte sind es nicht. Etwa die Zukunft von linken Zentren wie Klapperfeld und Au. Können Sie wirklich einen Koalitionsvertrag unterschreiben, dass diese Einrichtungen nicht infrage gestellt werden, obwohl Ihr Stadtverordneter Uwe Schulz massiv gegen die Zentren Stimmung macht?

Das ist natürlich ein besonders heikler Punkt. Sagen wir so: Uwe Schulz hat weniger ein Problem damit, dass es diese Zentren gibt. Er akzeptiert ebenso wie ich aber nicht, dass dort teils rechtsfreie Räume entstanden sind. Dafür kann man ja aber eine Lösung finden.

Am Wochenende ist Landesparteitag. Was erhoffen Sie sich?

Zum einen stehe ich als stellvertretender Landesvorsitzender zur Wahl. Zum anderen kandidiere ich für Platz zwei der Landesliste für den Bundestag.

Platz zwei würde sicher für den Einzug ins Parlament reichen. Wie empfinden Sie die bundespolitische Lage.

Die Umfragen sehen gut für uns aus. Wenn es dabei bleibt, können wir aus Hessen mit sechs Leuten in den Bundestag einziehen. Das wäre ein guter Erfolg. Ich glaube, unsere konstruktiv-kritische Auseinandersetzung mit der Corona-Politik der Bundesregierung zahlt sich aus.

Interview: Georg Leppert

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