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Ein Auspuff.

Mögliche Fahrverbote

Frankfurt versäumt Abruf von Bundesmitteln

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Das Verkehrsdezernat der Stadt ruft aus dem Bundesprogramm "Saubere Luft" nur einen Bruchteil der möglichen Summe ab.

Das Verkehrsdezernat der Stadt hat aus dem eine Milliarde Euro umfassenden Bundesprogramm „Saubere Luft“ bislang lediglich 70 000 Euro zur Verfügung gestellt bekommen, beantragt waren 4,6 Millionen Euro. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der FDP im Bundestag hervor.

„Hamburg hat in demselben Zeitraum rund 50 Millionen Euro aus den Berliner Töpfen abgerufen, 700 Mal mehr, als die Frankfurter Verwaltung schaffte. Wenn die schwarz-rot-grüne Stadtregierung in Frankfurt nicht einmal in der Lage ist, die leicht zu beantragenden Mittel für ein Sofortprogramm abzurufen, braucht man sich nicht darüber zu wundern, wenn es in Frankfurt bald zu Fahrverboten kommt“, sagte die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer.

Zuvor hatte der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) das Verkehrsdezernat unter Leitung von Stadtrat Klaus Oesterling (SPD) dafür gerügt, lediglich 4,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm beantragt zu haben. Offenbach habe acht Millionen, Rüsselsheim 22 Millionen, Wiesbaden 46 Millionen Euro beantragt. „Die Stadt Frankfurt hat die sich hier bietenden Chancen nicht genutzt“, sagte Beer. Die bewilligten 70 000 Euro würden unter anderem für die Anschaffung von Lastenfahrrädern verwendet. 

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