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Annette Rinn ist Fraktionsvorsitzende der FDP in Frankfurt.
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Annette Rinn ist Fraktionsvorsitzende der FDP in Frankfurt.

Koalition in Frankfurt

FDP in Frankfurt: „Wir suchen das Gespräch“

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die FDP in Frankfurt hat dem Koalitionsvertrag nicht zugestimmt und fordert Nachverhandlungen. Die Frankfurter FDP-Fraktionsvorsitzende Annette Rinn erklärt die nächsten Schritte.

Es war eine turbulente Nacht für die Frankfurter FDP. Die Jungen Liberalen setzten sich mit ihrem Antrag durch, dem Koalitionsvertrag in seiner jetzigen Form nicht zuzustimmen, und forderten Nachverhandlungen ein. Wie es nun weitergeht, sagt die FDP-Fraktionsvorsitzende Annette Rinn, die Sicherheitsdezernentin werden soll.

Frau Rinn, steht die Koalition vor dem Aus, bevor sie ihre Arbeit begonnen hat?

Das kann ich noch nicht sagen. Wir haben von der Mitgliederversammlung den Auftrag bekommen, erneut mit den Grünen zu verhandeln. Die Grünen haben bis jetzt noch nicht ausgeschlossen, nochmal mit uns zu sprechen.

Wie haben Sie die Mitgliederversammlung erlebt?

Die war in der Tat turbulent, das sind unsere Mitgliederversammlungen fast immer. Wir haben ja kein Delegiertensystem, deswegen weiß man nicht, wer kommt, und wer sich wie äußert.

Was folgt aus dem Nein der FDP zum Koalitionsvertrag?

Bis jetzt haben wir nicht Nein zum Koalitionsvertrag gesagt. Zu dieser Abstimmung kam es nicht. Wir haben festgehalten, dass es nochmal Gespräche geben soll. Es liegt nun ein Stück weit an den Grünen, ob auf ihrer Seite die Bereitschaft besteht, erneut ins Gespräch zu kommen. Wenn die Grünen Nein sagen, ist der Koalitionsvertrag in der Tat gestorben.

Wäre es möglich, falls es nicht zu Nachverhandlungen kommt, eine weitere Kreismitgliederversammlung einzuberufen, um dann tatsächlich über den Vertrag abzustimmen ?

Wir müssen im Kreisvorstand besprechen, ob wir den Koalitionsvertrag erneut zur Diskussion stellen wollen, oder, falls es keine Nachverhandlungen gibt, sagen, das war es jetzt.

Die Grünen schließen Nachverhandlungen bislang aus. Wie könnte ein Kompromiss aussehen?

Wir sollten nochmal reden. Am besten im kleineren Kreis, also nicht mit 32 Personen, aber selbstverständlich gemeinsam mit den anderen Parteien, nicht nur mit den Grünen.

Sie haben einige liberale Positionen im Koalitionsvertrag durchgesetzt...

Ich möchte nochmal betonen, dass der Gewerbesteuerhebesatz nicht erhöht werden soll. Eine Erhöhung konnten sich die anderen Parteien durchaus vorstellen. Im Koalitionsvertrag steht, dass der Hebesatz stabil bleibt und geprüft werden soll, ob er gegebenenfalls gesenkt werden kann, um die Coronafolgen abzumildern. Teilweise sind ganze Passagen aus unserem Wahlprogramm in den Koalitionsvertrag eingeflossen, etwa zur Wirtschaft. Die IHK und Dehoga haben sich schon positiv zu den Passagen geäußert, die klar von uns kommen, wie etwa die Liberalisierung der Außengastronomie, der Wirtschaftsgipfel, der Masterplan Tourismus. Im Verkehrsbereich werden die Wirtschaftsverbände einbezogen, was früher nicht der Fall war. Der Wirtschaftsverkehr soll immer mitgedacht werden.

Sie haben an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen und den Koalitionsvertrag mitgeprägt. Empfinden Sie die Abstimmung als persönliche Niederlage?

Nein. Persönlich nehme ich das nicht. Mir haben auch sehr viele Parteimitglieder gesagt, dass die Abstimmung nicht gegen mich persönlich gerichtet war.

Es sieht momentan so aus, als müssten sich die Grünen nach einem neuen Partner umschauen. Was sagen Sie zu einem Linksbündnis, das sich nun bilden könnte?

Davon bin ich nicht begeistert, aber ja, in diese Richtung könnte es gehen. Wir haben von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen allerdings nicht den Auftrag bekommen, alles hinzuwerfen, sondern nochmal zu reden. Und genau das gehen wir jetzt an.

Interview: Florian Leclerc

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