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Am Sonntag startet die FDP den nächsten Versuch, über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
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Am Sonntag startet die FDP den nächsten Versuch, über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

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FDP Frankfurt: Sprunghaft und verärgert

  • Sandra Busch
    vonSandra Busch
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Wieder kam es bei einem FDP-Parteitag nicht zu einer Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Weiterer Stillstand in der Stadtpolitik wäre aber fatal.

Es ist eine peinliche Panne für die FDP. Keine Frage. Den digitalen Parteitag wegen technischer Probleme abbrechen zu müssen, ist blamabel. Zumal es ja bereits der zweite Parteitag war, bei dem es nicht zu einer Abstimmung über die geplante Koalition kam. Aber peinlich und unglücklich gelaufen heißt jetzt noch nicht, dass diese Koalition nicht zustande kommt. Allerdings birgt die Vertagung der Abstimmung einige Gefahren.

Am Mittwoch noch konnte davon ausgegangen werden, dass es mit der Zustimmung der FDP-Mitglieder klappen würde. Ob das am Sonntag der Fall sein wird, ist schwer abzuschätzen. Denn die FDP kann gerade durchaus sprunghaft sein. Die FDP-Mitglieder waren am Mittwochabend ziemlich verärgert über die Organisation der Parteiführung. Und diese Verärgerung könnte durchaus zur Ablehnung des von dieser Parteiführung ausgehandelten Vertrages führen. Denn die Jungen Liberalen sind eher wankelmütig, es ist unruhig in der Partei, die Altvorderen haben ohnehin schon einen Gegenantrag gestellt.

Doch was Frankfurt jetzt nicht braucht: neue Koalitionsverhandlungen. Die Kommunalwahl ist drei Monate her, die Stadtpolitik steht seither praktisch still. Keine Ausschüsse, keine Debatten im Stadtparlament. Es wird Zeit, dass es wieder eine Stadtregierung gibt. Weitere Monate Stillstand wegen Koalitionsverhandlungen wären fatal. Deshalb sollte die FDP nun am Sonntag dem Vertrag endlich zustimmen.

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