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Die Frankfurter FDP setzt bei ihrer Mitgleiderversammlung am Sonntag wieder auf Wahlurnen statt auf eine Abstimmungssoftware. Foto: Peter Jülich
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Die Frankfurter FDP setzt bei ihrer Mitgliederversammlung am Sonntag wieder auf Wahlurnen statt auf eine Abstimmungssoftware.

Neuer Anlauf am Sonntag

Römer-Koalition: Hohn und Spott für die Frankfurter FDP im Internet

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  • Sandra Busch
    Sandra Busch
  • Florian Leclerc
    Florian Leclerc
  • Christoph Manus
    Christoph Manus

Die Frankfurter FDP will am Sonntag erneut versuchen, über die Koalition mit Grünen, SPD und Volt abzustimmen – diesmal aber nicht digital.

Frankfurt - Den Mittwochabend hatte sich Annette Rinn anders vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzende der FDP im Frankfurter Römer war sich „ziemlich sicher, dass es geklappt hätte“. Dass bei der digitalen Mitgliederversammlung die Freidemokraten dem Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt zustimmen. Doch dann brach die Technik zusammen, die Versammlung wurde abgebrochen. Es kam zu keiner Abstimmung. „Das System war überfordert“, sagte Rinn. „Fehler passieren.“

Erneut hat es also die FDP nicht geschafft, über eine Koalition mit Grünen, SPD und Volt abzustimmen. Bereits vor zwei Wochen war es nicht zur Abstimmung gekommen, weil die Basis Nachverhandlungen mit den übrigen Koalitionspartnern gefordert hatte. Inzwischen gibt es eine Zusatzvereinbarung der Koalitionspartner und nun einen neuen Termin für den FDP-Parteitag: Am Sonntagmittag soll es im Waldstadion zur Abstimmung kommen. In Präsenz. Kein digitaler Parteitag mehr wie am Mittwoch, als viel mehr Leute auf der Plattform „Gotomeeting“ teilnehmen wollten, als es die maximale Teilnehmerzahl von 250 zuließ. „Vielleicht hätte man sich denken können, dass es mehr werden“, sagte Rinn. Immerhin waren vor zwei Wochen fast 200 der rund 1000 Frankfurter Freidemokraten zum Parteitag nach Zeilsheim gekommen. „Wir haben am Mittwoch aber nicht mit mehr als 250 gerechnet“, sagte Rinn. „Es waren aber auch viele Nicht-Mitglieder eingewählt.“

Frankfurt: Koalitionspartner machen der FDP langsam Druck

Die Fraktionsvorsitzende geht nun davon aus, dass die Mitglieder am Sonntag dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. „Das muss jetzt klappen“, sagte Rinn. Finden auch die Koalitionspartner in spe. Sie hätten auch schon signalisiert, dass „es dringend an der Zeit ist, dass es was wird“, so Rinn. Immerhin haben Grüne und SPD am Montag Sitzungen, auf denen über die Zusatzerklärung abgestimmt werden soll. Noch einmal will keiner vor der FDP seine Mitglieder abstimmen lassen. Volt hat noch gar keinen Termin für die Mitgliederversammlung, weil man die Entscheidung bei der FDP abwarten will.

Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen, bedauert, dass es bei der FDP nun „noch ein bisschen dauert“. Er sei dabei allerdings „frei von Häme“. Bei den Grünen habe es auch schon eine ähnliche, technisch schwierige Situation gegeben, die damals allerdings am Abend noch gelöst werden konnte. „Wir hatten mehr Glück als die FDP“, sagte der IT-Fachmann Bergerhoff. „Und ich weiß, dass dazu auch einfach Glück gehört.“

SPD-Chef Mike Josef riet am Donnerstagmorgen, „cool zu bleiben“. Er sei weiterhin zuversichtlich, dass die FDP für den Koalitionsvertrag stimmt und das neue Bündnis zustande komme, sagte er der FR. Daran ändere die abgebrochene Mitgliederversammlung der FDP gar nichts. Den Spott darüber halte er für unangebracht. Bei der SPD wird am Montag der Beirat, das höchste Gremium nach dem Parteitag, über die Zusatzvereinbarung abstimmen. Die Zustimmung gilt als sicher.

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Koalition in Frankfurt: FDP wird verspottet

Die potenziellen Koalitionspartner wollen nicht mit Spott auf die FDP blicken, im Internet sieht das anders aus. CDU-Stadtverordneter Yannick Schwander sammelt etwa auf Facebook die besten FDP-Witze. Wie etwa „Volker Stein hat das Internet gelöscht, weil er gegen die Koalition ist“. Und CDU-Kämmerer Uwe Becker twitterte: „So langsam könnte man auf die Idee kommen, dass auch der liebe Gott kein besonderer Freund dieses Wackel-Vierers ist, oder wie soll man diese wiederholten Zeichen deuten?“ Allerdings bietet Becker am Donnerstag auf Facebook auch an, dass „die CDU zu Ihrem Wort steht und für Gespräche zur Verfügung steht, die das Ziel einer handlungsfähigen und verantwortungsvollen Stadtpolitik beinhalten“.

Der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider kritisierte die politische Schwebelage: „Frankfurt wird seit einem Vierteljahr nicht vernünftig regiert“, sagte er. Klare Mehrheiten gebe es seit der Kommunalwahl im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr. „Und der Oberbürgermeister kann tun und lassen, was er will“, fügte er hinzu. In diesen turbulenten Zeiten, in denen so viel getan werden müsste, um die Corona-Folgen in der Griff zu bekommen, sei dieser Zustand nicht akzeptabel. (Sandra Busch, Florian Leclerc, Christoph Manus)

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