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Viele Falschparker kommen derzeit in Frankfurt mit einem Knöllchen davon. Dieser nicht.
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Viele Falschparker kommen derzeit in Frankfurt mit einem Knöllchen davon. Dieser nicht.

Parken in Frankfurt

Falschparker haben in Frankfurt Glück

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Falschparker werden in Frankfurt derzeit weniger oft abgeschleppt. Die Stadt hat es nicht geschafft, einen wichtigen Vertrag rechtzeitig neu auszuschreiben.

Autofahrer, die in Frankfurt verkehrswidrig auf einem Radweg stehen oder am Parkscheinautomaten parken, ohne ein Ticket gekauft zu haben, müssen derzeit nicht unbedingt damit rechnen, abgeschleppt zu werden. Weil ein Vertrag mit Abschleppunternehmen ausgelaufen ist, beauftrage die städtische Verkehrspolizei Abschleppunternehmen nur in den dringendsten Fällen, sagte deren Leiter, Rainer Michaelis, der Frankfurter Rundschau. Zuvor hatte „HR-Info“ darüber berichtet.

Im November sei der Vier-Jahres-Vertrag mit mehreren Abschleppunternehmen ausgelaufen, die sich in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengetan hätten, sagte Michaelis. Das Straßenverkehrsamt habe in der Zwischenzeit versucht, den Auftrag per europaweiter Ausschreibung neu zu vergeben.

„Einen Fehler haben wir nicht gemacht“

Allerdings hätten Mitbewerber diese Ausschreibung gerügt. „Wir wollten die juristische Auseinandersetzung vermeiden, denn dabei geht es um sehr viel Geld“, sagte Michaelis. Also habe das Straßenverkehrsamt die Ausschreibung zurückgezogen, um „sie neu aufzubauen“. „Einen Fehler haben wir nicht gemacht“, betonte er.

Kontrolliert werde weiterhin. „Wir verteilen Knöllchen von 10 bis 35 Euro“, sagte Michaelis. Wer sich als Autofahrer auf einen Zebrastreifen oder ins absolute Halteverbot stelle, müsse damit rechnen, abgeschleppt zu werden. Zwei Abschleppunternehmen könne die städtische Verkehrspolizei jederzeit anrufen, um das Abschleppen zu veranlassen.

Derzeit würden etwa 10 bis 20 Fahrzeuge am Tag abgeschleppt. Bis November seien es teilweise doppelt so viele gewesen. Dass der Stadt dabei Einnahmen entgingen, weil die Halter von abgeschleppten Fahrzeugen nicht zur Kasse gebeten würden, bestritt er. Im Gegenteil hätten die städtischen Verkehrspolizisten nun „sogar mehr Zeit, Strafzettel zu verteilen“.

Denn das Abschleppen dauere in der Regel eine halbe Stunde – in der ein Mitarbeiter das Abschleppunternehmen beauftrage, darauf warte, bis der Abschleppwagen komme, den Vorgang verfolge und dann den Kontrollgang fortsetze.

„Das ist ein unbefriedigender Zwischenstand“, urteilte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) auf Anfrage der FR. Der Stadtrat betonte, dass es grundsätzlich „keine veränderte städtische Abschlepp-Politik“ gebe. „Wir wollen die Aufträge so schnell wie möglich wieder vergeben.“

Abschleppen soll Unfällen vorbeugen

Die neue europaweite Ausschreibung bereite das Straßenverkehrsamt bis Ostern 2018 vor, sagte Michaelis. Er widersprach der oft vorgetragenen Ansicht, dass es sich bei der Kontrolle von Falschparkern um „Abzocke“ handele. „Das ist Stammtisch-Niveau.“ Tatsächlich könnten durch die Kontrolle von Falschparkern auch Unfälle vermieden werden - etwa wenn ein Falschparker am Zebrastreifen einem herannahenden Auto die Sicht auf die Menschen verdecke, die gerade über den Zebrastreifen laufen wollten.

Auch jetzt müsse jeder, der auf Fußgänger-Überwegen, Feuerwehr-Zufahrten, Ladezonen und im Halteverbot stehe, damit rechnen, abgeschleppt zu werden. Das kostet die Halter in Frankfurt üblicherweise mehr als 200 Euro.

„In der europaweiten Ausschreibung bemühen wir uns, die Anbieter zu beauftragen, die dem Autofahrer das wenigste Geld für das Abschleppen abverlangen“, führte Michaelis aus.

Beim Abschleppen werde niemand „böswillig über den Tisch gezogen“, sagte er. Es gebe im Straßenverkehr Regeln, an die sich jeder halten müsse, sonst klappe das Zusammenleben in der Gesellschaft nicht. Die Regeln seien in der Straßenverkehrsordnung festgelegt.

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