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Ein Verkehrspolizist, früher Stadtpolizist genannt, verteilt Knöllchen. Derzeit weniger als sonst.

Verkehr

Falschparker in Frankfurt haben momentan meistens Glück

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Die städtische Verkehrspolizei in kontrolliert in Frankfurt wegen Personalmangels derzeit deutlich weniger.

Falschparker in Frankfurt haben derzeit gute Chancen, ohne ein Knöllchen wegzufahren. Wegen der Corona-Krise fallen bei der städtischen Verkehrspolizei momentan zahlreiche Mitarbeiter aus. „Das Personal ist nur eingeschränkt verfügbar“, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD). Das liege an der Betreuung der Kinder, die nicht in die Schule könnten, und am erhöhten Krankenstand.

Zahlreiche FR-Leserinnen und Leser hatten sich beschwert, dass in ihrem Stadtteil nicht mehr angemessen kontrolliert würde. „Durch die Corona-Krise wird wie wild geparkt“, sagte Jörg Gaudl aus Niederursel. Rettungsdienste und Feuerwehr kämen nicht oder nur schlecht durch, die Müllabfuhr fahre einfach weiter. Im Grüneburgweg stehe seit einer Woche ein Auto ohne Kennzeichen herum, berichtete ein weiterer Bürger. Der Verkehrspolizei habe er das gemeldet, bislang ohne Ergebnis. Die „Abschleppgruppe“, die sich auf Twitter gegen Falschparker starkmacht, kritisierte die wiederholten Parkverstöße in der Schwedlerstraße im Ostend. Der Bürgersteig sei derart zugeparkt, dass Fußgänger auf die Straße ausweichen müssten.

„Wir halten derzeit mit Priorität die Rettungswege, Feuerwehrzufahrten und Einfahrten vor Kliniken frei“, sagte Verkehrsdezernent Oesterling.

Mehr Fahrzeuge stehen jetzt

Wer kein Geld in den Parkautomaten eingeworfen hat oder ohne Bewohnerparkausweis im Bewohnerparken parkt, hat gute Chancen, ungestraft davonzukommen. Dem Vernehmen nach sind von den 108 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verkehrspolizei pro Schicht lediglich ein Dutzend zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Einsatz. Sie kontrollieren demnach vornehmlich in Fahrzeugen, damit sie die Kontaktsperre berücksichtigen und das Infektionsrisiko senken.

Mit der Corona-Krise hat sich der Parkdruck in Frankfurt weiter verschärft, da es kaum noch Auspendler gibt. So stehen die meisten der rund 430 000 gemeldeten Fahrzeuge herum, ohne dass viele Parkplätze frei werden.

Die Landespolizei leistet keine Amtshilfe, um die Kontrollen zu erhöhen. Dies sei nur im Rahmen der sogenannten Eilzuständigkeit möglich, sagte Polizeisprecher Daniel Kerleau, also dann, wenn die zuständige Stelle nicht oder nicht rechtzeitig tätig werden könne. Das sei beim ruhenden Verkehr regelmäßig am Wochenende oder nachts der Fall. Außerhalb der Dienstzeiten der städtischen Verkehrspolizei bewerte die Landespolizei jeden Sachverhalt im Einzelfall. Die Maßnahmen müssten verhältnismäßig sein, also „nicht nur geeignet, um die mögliche Störung zu beseitigen, sondern auch erforderlich und angemessen“.

Stadtrat Oesterling verwies darauf, dass mit der Änderung der Straßenverkehrsordnung das Bußgeld höher werde. Das könnte doch noch so manchen abhalten, falsch zu parken.

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