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Von Panik getrieben

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Dass großflächige Sperrzonen wohl vom Tisch sind, ist eine gute Nachricht. Ein Kommentar.

Wer den nun veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs liest, kann sich kaum vorstellen, dass Dieselfahrverbote in Frankfurt tatsächlich eingeführt werden. Zumindest großflächige Sperrzonen – zunächst war die Rede von der gesamten Umweltzone – scheinen vom Tisch zu sein. Das ist eine gute Nachricht. Frankfurt ist nicht mal im Ansatz darauf vorbereitet, dass 160 000 Pendler aufs Auto verzichten müssen.

Dennoch hatte die erstinstanzliche Entscheidung, die unweigerlich zu Fahrverboten führen würde, ihr Gutes. Getrieben von der Panik, dass Frankfurt faktisch zur dieselfreien Zone wird, taten die Politiker endlich, endlich, endlich, was sie längst hätten tun müssen: Sie nahmen das Problem der verunreinigten Luft in Frankfurt in Angriff.

Plötzlich ging, was zuvor als unmöglich dargestellt wurde: günstigere Tagestickets für den ÖPNV in Frankfurt, ein Konzept für die Umrüstung der Busflotte, und jetzt will die CDU sogar zustimmen, dass es kostenlose Parkplätze fast nur noch für Anwohner gibt. Diesen Weg muss die Politik weitergehen. Sonst helfen irgendwann wirklich nur noch Fahrverbote.

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