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Leid und Freud: Ulli Nissen (links) und Turgut Yüksel.

Europawahl

Frust bei der SPD in Frankfurt

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Wut und Verzweiflung herrscht bei den Genossen. Und es kommt zu einer Debatte um einen Ausstieg aus der großen Koalition.

Dass Ulli Nissen mitten im Getümmel noch die Europafahne hochhält, ist nur eine Geste trotziger Verzweiflung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete ist stinksauer. „Diese Querschüsse von der Bundesebene sind absolut kontraproduktiv – es kotzt mich an!“, ruft die Vorsitzende der südhessischen SPD-Frauen.

Sie zielt auf den früheren SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz, der kurz vor der Europawahl seine Ambitionen auf den SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag angemeldet hat. Nissen rät dem Genossen Schulz wütend: „Einfach mal die Klappe halten!“

Bei den Sozialdemokraten brechen an diesem Sonntagabend alle Dämme. Absturz in Frankfurt, Absturz auf Bundesebene: Verkehrsdezernent Klaus Oesterling rät seiner Partei dazu, die große Koalition im Bund zu verlassen. „Angela Merkel sollte ihr Amt niederlegen und Andrea Nahles auch.“ Beide „früher großen Volksparteien“ haben in den Augen Oesterlings „die Quittung für die große Koalition bekommen.“ Jetzt, so sagt es der frühere langjährige SPD-Fraktionschef im Römer, helfe den Sozialdemokraten nur noch die Erneuerung in der Opposition: „Die Erneuerung in der Regierung funktioniert offensichtlich nicht!“

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Nissen widerspricht ihrem Genossen sofort. „Personen auszutauschen bringt überhaupt nichts“, sagt sie und ruft verzweifelt: „Ich will doch nur politisch arbeiten.“ Auch der Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel erklärt: „Ich bin gegen die Auflösung der großen Koalition.“

Oliver Strank, der stellvertretende SPD-Chef in Frankfurt, hält eine „Personaldebatte“ in jedem Fall vor dem SPD-Bundesparteitag im September für nötig. Er verteidigt den Vorstoß von Martin Schulz: „Ich halte es für legitim, dass Personalfragen neu aufgerufen werden.“ Strank vermisst auf Bundesebene die versprochene strukturelle und personelle Erneuerung der Partei: „Da ist viel zu wenig passiert.“

Strank möchte sich aber dennoch ein persönliches Highlight nicht verderben lassen: Er wird in den nächsten Tagen seinen 40. Geburtstag ausgiebig feiern.

Doch bei den Sozialdemokraten im Römer herrscht nur noch Ratlosigkeit. „Der Genosse Trend ist ein Grüner geworden“, urteilt der 70-jährige Stadtverordnete Eugen Emmerling. Das Trendthema Umweltschutz „spült den Grünen Stimmen zu“, und die SPD müsse hilflos dabei zusehen, sagt der frühere Sprecher der Frankfurter Buchmesse. Die Sozialdemokraten schafften es einfach nicht, ihre Leistungen öffentlich deutlich zu machen.

Auf den Bildschirmen in der Wandelhalle des Römers müssen Emmerling und die anderen erleben, wie die SPD auch in Frankfurt unter die Räder gerät. Dieter Bürger, langjähriger ehrenamtlicher Stadtrat, hofft vergeblich, „dass wir bundesweit nicht unter 18 Prozent liegen“. Am heutigen Montagabend tritt der Frankfurter Parteivorstand zur Analyse nach der Europawahl zusammen.

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