EU-Fördergeld

Frankfurt erhält mehr als 25 Millionen Euro aus Brüssel

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Die Stadt Frankfurt erhielt von der EU Fördergeld für den Klimaschutz, die Beschäftigung und die Landwirtschaft.

Von der Europäischen Union (EU) sind in den vergangenen fünf Jahren beträchtliche Summen geflossen, um Projekte in Frankfurt zu fördern. Geld gab es unter anderem für die Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen, die sonst schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten, für die Beratung von Betrieben zum sparsamen Energieeinsatz oder für Landwirte.

Insgesamt wurde den Projekten in Frankfurt von 2014 bis 2018 Zusagen im Wert von mehr als 25 Millionen Euro erteilt. Das geht aus der Antwort von Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) auf Fragen der Frankfurter SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Grumbach und Turgut Yüksel hervor.

Mit rund 17,4 Millionen Euro fließt der größte Teil in Projekte der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, die über den Europäischen Sozialfonds ESF bezuschusst werden. Damit bezahlt die EU diese Vorhaben knapp zur Hälfte. Weitere Mittel kamen von der Stadt Frankfurt, die 7,3 Millionen Euro beisteuerte, vom Land Hessen (5,6 Millionen Euro) und dem Bund (700 000 Euro). Fast die Hälfte der zugesagten EU-Mittel, nämlich acht Millionen Euro, wurden nach Puttrichs Angaben bisher noch nicht abgerufen.

Zahlreiche Träger nutzten die EU-Förderung, darunter Berami, Kubi, der Evangelische Verein für Jugendsozialarbeit, das DGB-Bildungswerk Hessen, die Arbeiterwohlfahrt und viele andere. Besonders hohe Fördersummen wurden der Goethe-Universität gewährt. So setzt sie ihr Programm „Offene Hochschulen – Potenziale nutzen, Übergänge gut vorbereiten“, das unter anderem internationalen Studierenden und Flüchtlingen zugute kommt, mit ESF-Mitteln um. Dafür wurden laut Europaministerin im Jahr 2015 bereits gut 830 000 Euro bewilligt und 2019 erneut 405 000 Euro. Weitere 860 000 Euro werden der Uni für das von 2018 bis 2022 laufende Projekt „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“ von der EU zur Verfügung gestellt.

Doch Frankfurt profitiert nicht nur im Sozialen. Auch die Förderung der Landwirtschaft schlägt sich in der Mainmetropole nieder. Rund 5,5 Millionen Euro wurden in den Jahren 2014 bis 2018 aus Brüssel überwiesen. Davon floss mit 3,5 Millionen Euro der Löwenanteil für die Basisprämie, die Bauern erhalten. Weitere 1,3 Millionen Euro wurden als „Greening-Prämien“ ausgezahlt, die für konkrete Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz fließen, und gut 500 000 Euro als „Umverteilungsprämie“, mit der gezielt kleine und mittlere Bauernhöfe gefördert werden.

Schließlich listet Puttrich Förderzusagen von 2,6 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) auf. Sie wurden auf 16 Projekte verteilt. Für „Maßnahmen zur Steigerung der Gründungsbereitschaft“ gab es laut Puttrich Zusagen etwa an die Jumpp Frauenbetriebe und an die Frankfurt Business Media GmbH, den Fachverlag der FAZ, sowie an den Blumengroßmarkt, der sich der Verringerung des Kohlendioxidausstoßes in kleinen und mittleren Unternehmen annimmt.

Auch die Goethe-Uni wurde bei den Efre-Mitteln berücksichtigt, so mit einem „Vorhaben zur Stärkung des Wissens- und Technologietransfers“, für das Brüssel knapp eine halbe Million Euro beisteuerte.

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