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Etat-Pressekonferenz: Kleinster Nenner

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Die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen hat beschlossen, gegen Leerstand vorzugehen. Ein Kommentar.

Friedvoll und freundschaftlich: So haben sich die Spitzenpolitiker von CDU, SPD und Grünen im Römer bei ihrer Etat-Pressekonferenz inszeniert. Man duzte und lobte sich gegenseitig, dass es eine Art hatte. Jenseits der Inszenierung ist es tatsächlich so, dass die Mitglieder der Fraktionen problemloser miteinander arbeiten als die Mitglieder des Magistrats, die genussvoll ihre politischen Kämpfe ausfechten.

Der kleinste gemeinsame Nenner, den die Römer-Koalition da jetzt präsentierte, fiel so schlecht nicht aus. Durchaus bemerkenswert die gemeinschaftliche politische Ohrfeige, die Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) bekam für das millionenteure, aber weitgehend leerstehende städtische Integrationszentrum an der Mainzer Landstraße.

Deutliche ökologische Akzente setzte die Koalition etwa, indem sie die Flug- und Dienstreisen von Politikern und Verwaltung künftig drastisch einschränken will. Man darf gespannt sein, ob das durchsetzbar sein wird angesichts jahrzehntelanger gegenteiliger Praxis.

Die Stadt Frankfurt, mit ihrem beträchtlichem Reichtum im Rücken, fuhr über Jahrzehnte zwölfspännig. Und das Umsteuern, das nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch wegen der angespannten Haushaltslage angesagt ist, fällt durchaus schwer.

Noch ein Jahr also bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021. Was wird das Römer-Bündnis nun noch bewerkstelligen? Etwa einen Beschluss für den neuen Ort der Städtischen Bühnen? Oder für eine Multifunktionshalle? Oder über ein Konzept für ein städtisches Kinder- und Jugendtheater?

Die Zeit läuft. Und CDU, SPD und Grüne haben es in der Hand, wie hoch die Beteiligung an der Kommunalwahl sein wird. Oder wie hoch die Verdrossenheit über die etablierte Politik und der Zugewinn für rechts.

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