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Matthias Heinrich leitet die Stadtpolizei seit ihrer Gründung 2007.

Sauberkeit in Frankfurt

„Es geht uns nicht darum, die Leute abzukassieren.“

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Der Leiter der Frankfurter Stadtpolizei, Matthias Heinrich, spricht im FR-Interview über den Einsatz gegen Müllsünder und den Streit zwischen Peter Feldmann und Markus Frank.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat das Thema Sauberkeit zur Chefsache erklärt. Die Stadtpolizei soll nach seinem Willen ihre Prioritäten anders setzen und mehr Müllsünder zur Rechenschaft ziehen. Derzeit werde im Bereich Sauberkeit zu wenig kontrolliert. Den Leiter der Stadtpolizei, Matthias Heinrich, lässt diese Kritik ratlos zurück.

Herr Heinrich, wie empfinden Sie die Kritik des Oberbürgermeisters?

Sie macht mich sehr betroffen. Vor allem aber sind alle meine Mitarbeiter sehr betroffen und verärgert. Uns geht es vor allem um die Form. Der Oberbürgermeister kritisiert uns öffentlich. Auf einer Pressekonferenz. Wir stehen ja da, als würden wir uns allen neuen Herausforderungen verweigern. Das stimmt einfach nicht. Und was der Oberbürgermeister über die Einstellungsvoraussetzungen gesagt hat, ist auch sehr problematisch.

Sie meinen Feldmanns Hinweis darauf, dass die Anforderungen niedriger seien als bei der Landespolizei?

Ja. Zumindest in der Presse las sich das, als könne bei uns jeder einfach anfangen und fortan Müllsünder jagen. Das ist natürlich nicht so. Man braucht eine abgeschlossene Berufsausbildung, muss ein vierteiliges Auswahlverfahren durchlaufen und eine zehnmonatige Ausbildung absolvieren. Sie sehen, wir haben ein hohes Anforderungsprofil.

Feldmanns Kritik fußt im Wesentlichen auf dem Bericht seines Beraters in Sachen Sauberkeit, Peter Postleb. Welchen Kontakt hatten Sie zu Postleb?

Herr Postleb war fünfmal mit der Stadtpolizei auf Streife. Das haben wir ihm ermöglicht. Dabei führt die Streife die Maßnahmen durch, die sie im Streifendienst immer erledigt. Herr Postleb darf dies nicht selbst, da er keine hoheitlichen Befugnisse hat. Den Kontakt zu mir hat er nicht gesucht. Auch der Oberbürgermeister hat sich nicht bei mir gemeldet. Ich hätte mir gewünscht, dass die Kritik, für die ich immer offen bin, direkt an mich herangetragen wird, um Verbesserungen herbeizuführen, für die wir immer offen sind, und nicht über eine breite Öffentlichkeit.

Kann sich Postleb nach fünf Streifengängen ein umfassendes Bild von der Arbeit der Stadtpolizei machen?

Natürlich nicht. Dazu hätten wir zumindest mal reden müssen. Dann hätte er erfahren, dass wir schon vor seinem Amtsantritt einen neuen Schwerpunkt für Sauberkeit gesetzt haben. Wir haben einen Sauberkeitsbeauftragten installiert und gehen verstärkt und gezielt gegen Müllsünder vor. Dabei geht es vor allem um illegal abgeladenen Abfall und Sperrmüll, der in der Tat von vielen Bürgerinnen und Bürgern als Ärgernis empfunden wird. Von Anfang Juni bis Ende August tätigten wir in diesem Kontext 422 Ermittlungen und konnten in 100 Fällen einen Tatverdächtigen ermitteln, das heißt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten. Ich denke, das sind durchaus beachtliche Zahlen. In Zukunft werden wir den Fokus noch weiter auf Gaststätten legen. Wir werden aber nicht nur schauen, ob Gastronomen ihren Müll richtig entsorgen, sondern ganzheitlich kontrollieren. Dabei geht es etwa um Hygiene, Preisauszeichnung oder den Jugendschutz.

Feldmann geht es aber nicht nur um wilde Mülldeponien. Er möchte, dass die Stadtpolizei stärker gegen Menschen vorgeht, die ihren Abfall auf die Straße werfen. Bei der Pressekonferenz in der vorigen Woche fiel das Wort „abzetteln“. Im vorigen Jahr hatten Sie 99 Verfahren gegen solche Müllsünder. Herr Postleb sagt, das habe er als Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt in einer Woche geschafft.

Wir bekommen wegen Kleinabfällen so gut wie keine Beschwerden. Aber wenn wir jemanden sehen, der Müll auf die Straße wirft, schreiten wir natürlich ein. Richtig ist: Wir laufen nicht Rauchern hinterher und hoffen, dass sie ihre Kippe aufs Trottoir werfen, damit wir ein Verfahren einleiten können. Das wäre nicht verhältnismäßig, so eine Polizei wollen wir nicht sein. Es geht uns nicht darum, die Leute abzukassieren. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger erreichen, wollen sie fürs Problem sensibilisieren. Das geht auch übers Portemonnaie, aber nicht nur. Ich persönlich denke, dass wir selbstverständlich weiter Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Stabsstelle Sauberes Frankfurt brauchen, die Herr Postleb ja gerne streichen würde. Außerdem: Herr Postleb ist vor sieben Jahren bei der Stadt ausgeschieden. Seitdem hat sich viel verändert.

Was meinen Sie konkret?

Es gab damals kaum Shishabars. Heute haben wir ständig Kontrollen. Mit Erfolg, es gab in Frankfurt noch keinen Zwischenfall mit gesundheitlichen Schäden von Besuchern, weil die Räume nicht gelüftet waren. Und es gab erst recht kein Corona. Für die Kontrollen der Schutzvorschriften brauchen wir viel Zeit und Personal.

Der Oberbürgermeister meinte dazu, Sie könnten das eine tun, ohne das andere zu lassen.

Wenn er damit meint, dass man auch während einer Kontrolle aus Anlass von Corona gegen Müllsünder vorgehen kann: Ja, das geht in einigen Fällen, in anderen aber auch nicht. Prinzipiell sind die Ressourcen begrenzt.

Belastet es Sie, dass der für Sie zuständige Stadtrat, Ordnungsdezernent Markus Frank, und der Oberbürgermeister sich auf offener Bühne über die Rolle der Stadtpolizei streiten?

Natürlich. Das belastet die ganze Stadtpolizei sehr. Wir lesen von dieser Auseinandersetzung in der Zeitung und wissen nicht, was wir falsch gemacht haben. Wobei ich Herrn Frank sehr dankbar bin, dass er uns gegen Angriffe in Schutz nimmt. Er steht voll hinter uns und weiß, was wir leisten.

Wie geht es jetzt weiter? Werden Sie kurzfristig neue Prioritäten setzen?

Das haben wir schon getan. Wir haben unsere Bemühungen für mehr Sauberkeit deutlich verstärkt. Ich fände es schön, wenn das auch vom Oberbürgermeister gesehen würde. Und wir bleiben dran. Als Nächstes möchte ich alle, die in dieser Stadt mit Sauberkeit zu tun haben, an einen Tisch holen. Ich möchte in Zukunft vermeiden, dass der Bürger die Antwort bekommt, man sei nicht zuständig. Die FES, die städtischen Ämter und Stabsstellen und wir müssen gemeinsam vorgehen und mit einer Stimme sprechen.

Wird die Stadtpolizei weiter mit Postleb auf Streife gehen?

Selbstverständlich darf und wird Herr Postleb uns weiterhin begleiten. Das nächste Mal schon in dieser Woche.

Interview: Georg Leppert

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