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Schon auf dem Weg ins Gallus gab es Auseinandersetzungen.
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Schon auf dem Weg ins Gallus gab es Auseinandersetzungen.

Demo am 1. Mai

Frankfurt: Polizei wehrt sich gegen Vorwürfe bei Ausschreitungen am 1. Mai

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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  • Hanning Voigts
    Hanning Voigts
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Die Frankfurter Polizei geht nicht von Schwerverletzen bei der Eskalation der Demonstrationen am 1. Mai durch Knüppel aus. Derweil wirft ein Video neue Fragen auf.

Frankfurt – Nach der Eskalation bei der Demonstration zum 1. Mai im Gallus weist die Frankfurter Polizei die Vorwürfe linker Gruppen zurück. Anders als von den Demonstrierenden dargestellt, habe es bei dem Einsatz am Bürgerhaus an der Frankenallee nicht mehrere Schwerverletzte durch den Einsatz von Schlagstöcken gegeben. Jedenfalls seien den Krankenhäusern und Rettungsdiensten keine Fälle bekannt geworden. Das habe eine „gründliche und selbstkritische Einsatznachbetrachtung“ ergeben, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Beamtinnen und Beamten hätten „verhältnismäßig und lageangepasst reagiert“.

Konkret geht die Polizei auf zwei Einsätze des Rettungsdienstes am Samstagabend ein. Zum einen erlitt ein Demonstrant einen epileptischen Anfall. Bei ihm wurde zudem eine knöcherne Verletzung des Schädels festgestellt. Bei einer anderen Person bestand der Verdacht auf einen Herzinfarkt. Er blutete zudem am Schädel. In beiden Fällen sei nicht klar, wie es zu der Kopfverletzung gekommen war, die Polizei habe Ermittlungen wegen des Verdachts einer Straftat eingeleitet. Von beiden Notarzteinsätzen hatte die Polizei bereits in ihrer ersten Pressemitteilung am Montagnachmittag berichtet.

Polizei Frankfurt wirft Vorwürfe von Linken zu Polizeigewalt am 1. Mai zurück

Darüber hinaus sei den Frankfurter Rettungsdiensten und Kliniken nur eine Verletzung von Extremitäten am Samstagabend bekannt. Ob diese in Zusammenhang mit der Demonstration steht, sei nicht klar. Die Pressestelle der Polizei kommt daher zu dem Schluss: „Der in den Medien und Sozialen Medien dargestellte Vorwurf, die Polizei sei für mindestens drei Schädelbasisbrüche und mehrere Brüche von Armen und Händen verantwortlich, entbehrt jeder Grundlage und ist nachweislich falsch.“

Antifa-Demo am Freitag

Unter dem Motto „Wir sind 100 Jahre Antifa“ wollen am morgigen Freitag, 7. Mai, linke und antifaschistische Gruppen in Frankfurt auf die Straße gehen. Die Demonstration soll um 18 Uhr am Saalbau Gallus starten, inhaltlich geht es um die Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 und die Gründung erster antifaschistischer Gruppen in Italien vor 100 Jahren.

Die Polizei geht davon aus, dass mehr als die bisher angemeldeten 200 Menschen teilnehmen werden. Man hoffe, dass die Veranstaltung „wie geplant und insbesondere gewaltfrei“ verlaufen werde und appelliere an alle Teilnehmenden, friedlich zu bleiben und die Corona-Auflagen einzuhalten, teilte die Polizei mit. han

Auch auf die Vorwürfe, die eine Demo-Sanitäterin in der Dienstagsausgabe der FR erhoben hatte, geht die Polizei ein. Die Frau hatte berichtet, ein Demonstrant habe einen offenen Bruch am Ellenbogen erlitten. Dennoch sei er in die Gefangenensammelstelle gefahren worden, wo er zunächst keine Behandlung bekommen hätte.

Aussagen von Demo-Sanitäterin zum 1. Mai treffen laut Polizei nicht zu

Diese Darstellung ist laut Polizei falsch. Der Mann, der nach einem Schlag mit einer Fahnenstange gegen einen Beamten festgenommen worden sei, habe zwar im Polizeipräsidium über Schmerzen am rechten Ellenbogen geklagt. Aber: „Erkennbar war lediglich eine geringfügige Schwellung, keinesfalls eine Blutung oder gar ein offener Bruch.“ Der Mann sei wegen seiner Schmerzen nicht erkennungsdienstlich behandelt worden. Am Mittwoch hätten ihn Beamte an seiner Arbeitsstelle aufgesucht. Er habe angegeben, „lediglich eine Prellung davongetragen zu haben“, und schließe aus, dass die Polizei für die Verletzung verantwortlich sei.

Zugleich betont die Polizei, Einsatzkräfte und Demo-Sanitäter:innen hätten zumindest bei der Versorgung des Mannes mit dem epileptischen Anfall „Hand in Hand“ gearbeitet. Dagegen hatte die Sanitäterin im FR-Interview erklärt, sie sei zunächst nicht zu dem Mann gelassen worden. Später sei sie von Polizisten verletzt worden.

Linke: Erzürnt über Video von mutmaßlichem „Tatbeobachter oder Provokateur“ der Polizei bei 1. Mai Demo

Im Internet hat unterdessen ein kurzes Video vom Rande des Demogeschehens für großes Aufsehen gesorgt. In dem Handyfilm, der am Dienstag vom Bündnis „Revolutionärer Erster Mai Frankfurt“ via Twitter veröffentlicht wurde, ist ein Mann mit Atemschutzmaske und Feuerzeug in der Hand zu sehen, der am Rande der Demonstration offenbar vertrauensvoll mit einem Polizisten in Uniform spricht. Die Szene spielt in der Nähe des Saalbau Gallus, wo die Polizei den Aufzug aufgelöst hatte.

Nach seinem kurzen Austausch mit dem Polizisten durchquert der Mann in der Filmszene rasch einige Polizeireihen und mischt ich wieder unter die Demonstrierenden. Das Demobündnis schrieb dazu auf Twitter, das Video zeige „ganz klar einen zivilen Beamten“, der als „Tatbeobachter oder Provokateur“ eingesetzt worden sei. Auf Twitter wurde der Film innerhalb kurzer Zeit mehr als 250 Mal geteilt und mehr als 6000 Mal angesehen.

Video vom 1. Mai: Linke prüfen Informationen zu Video

Noch am Dienstagabend war das Video dann allerdings wieder aus dem Netz verschwunden. Miran Müller, der Sprecher des Demobündnisses, sagte der FR, man habe widersprüchliche Informationen zu der im Film gezeigten Szene und zu dem vermummten Mann erhalten. Da man keine klare Einschätzung mehr zu der Situation habe, habe man das Video vorsichtshalber gelöscht. Man werte das Video derzeit mit der Hilfe von Rechtsanwält:innen aus.

Die Frankfurter Polizei teilte der FR auf Nachfrage mit, der Mann in dem Video sei kein Polizist. Er sei vielmehr einigen Beamt:innen aufgefallen, weil er auf dem Boden gelegen und seine Arme über den Kopf gehalten habe. Die Polizist:innen hätten dem Mann aufgeholfen, ein Beamter habe ihn dann gefragt, ob er sich am Kopf verletzt habe. Der Mann habe gesagt, dass alles in Ordnung sei, und sich dann wieder in die Demo eingereiht. (Georg Leppert/Hanning Voigts)

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