1. Startseite
  2. Frankfurt

Nach Bürgerentscheid zu Feldmann: Erleichterung im Römer

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Christoph Manus, Sandra Busch, Georg Leppert

Kommentare

Großer Medienandrang beim Bürgerentscheid im Römer. Michael Schick (6)
Großer Medienandrang beim Bürgerentscheid im Römer. © Michael Schick

Erst herrscht Anspannung bei vielen Parteien im Rathaus, doch die weicht bald verhaltener Freude über die OB-Abwahl.

Es ist 18 Uhr, die Wahllokale haben geschlossen und FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün ist im Römer angespannt. Von 40 Prozent Wahlbeteiligung geht er aus, „das müsste zum Erreichen des Quorums reichen“, sagt er in der Wandelhalle vor den Bildschirmen, die noch keine Ergebnisse übertragen. Müsste reichen. Könnte reichen. Aber er weiß es natürlich nicht. Und ist daher nervös. „Ich bin schon aufgeregt“, sagt er.

Damit Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) abgewählt wird, müssen beim Bürgerentscheid am Sonntag 152 455 Frankfurterinnen und Frankfurter mit Ja gestimmt haben. Und als um Viertel nach sechs die ersten Ergebnisse auf den Handys zu sehen sind, ist Pürsün noch ein bisschen hoffnungsfroher, dass die Abwahl geklappt haben könnte. Mehr als 90 Prozent der Stimmen sind gegen Feldmann. „Und ganz wenige ungültige Stimmen“, sagt Pürsün. „Das wird klappen.“ Er schaut die Ergebnisse bis auf die Stadtteilebene an. „Drei Prozent für Feldmann in Nieder-Erlenbach“, verkündet er. „Das Quorum ist zu schaffen.“ Denn er rechnet nun vor, dass bei den 104 317 abgegeben Briefwahlstimmen mindestens 80 000 Stimmen gegen Feldmann hereinkommen würden. Um 18.43 Uhr ist er dann sicher: „Das war es, das Quorum wird erreicht werden.“

Feldmann tritt gefasst vor die Presse

Das sieht auch Oberbürgermeister Peter Feldmann um 19.43 Uhr so. Da tritt er aus seinem Dienstzimmer im Römer auf die wartenden Journalistinnen und Journalisten. Er wirkt aufgeräumt, spricht mit fester Stimme und bedankt sich bei den Menschen, die ihn „die vergangenen zehn Jahre getragen haben“. Er habe sich das Ergebnis anders gewünscht, werde sich aber auch als „einfacher Frankfurter Bürger weiter beteiligen“. Nach vier Minuten verschwindet er wieder in seinem Dienstzimmer.

Im Römer herrscht nach der Anspannung nun bei vielen Erleichterung. Etwa bei Grünen-Parteichefin Julia Frank. Sie spricht von „großer Erleichterung“. Alle könnten sich nun wieder auf Inhalte konzentrieren. Auch Partei-Kollege und Fraktionsvorsitzender Dimitrios Bakakis ist „sehr erleichtert über das Ergebnis“. Er bedauere, dass es so weit kommen musste, aber die Wählerinnen und Wähler hätten „deutlich gezeigt, was sie von Feldmanns ich-bezogenem Gebahren halten“. Sie hätten ihn mit „überwältigender Mehrheit“ abgewählt, dabei hätten viele es nicht für möglich gehalten, dass das Quorum erreicht werde.

Erleichtert fühlt sich auch CDU-Fraktionschef Nils Kößler. Wirkliche Freude will keiner zur Schau tragen. Die Bürgerinnen und Bürger hätten eine klare Entscheidung getroffen, das „dreijährige Trauerspiel hätte allerdings früher zu Ende sein müssen“. Feldmann hätte viel früher sein Amt abgeben sollen. Nun könne aber die Seite umgeblättert und eine neue aufgeschlagen werden. Sein Parteikollege Albrecht Kochsiek sagt, dass „Feldmann den Charaktertest nicht bestanden und der Stadt großen Schaden zugefügt hat“.

Freude bei den Jusos über die Abwahl Feldmanns

Und noch einer ist dann erleichtert: Volt-Fraktionschef Martin Huber. „Es ist eine Zäsur in Frankfurt, das hat es noch nie gegeben.“ Die Wahlbeteiligung sei mit mehr als 40 Prozent höher ausgefallen als erwartet. Dennoch ist er nicht in Feierlaune. „Es ist auch traurig, dass das notwendig war.“ Es müssten daraus auch politische Konsequenzen resultieren, damit so etwas nie wieder passiere. „Strukturelle Maßnahmen für Antikorruption und Transparenz müssen ergriffen werden .“

Dann ist aber auch jemand nicht einfach nur erleichtert, sonder es gibt Freude. Bei den Jusos. Für Juso-Sprecher Lukas Schneider zeige das Ergebnis, „was wir bereits wussten: Der Oberbürgermeister hat das Vertrauen seiner Stadt verloren“. Die SPD stehe für einen sozialen Wandel und nicht für Selbstbereicherung. Auch für den SPD-Stadtverordneten Simon Witsch ist es ein „einschneidender aber guter Tag für Frankfurt“. Ohne die SPD hätte es die Abwahl nicht gegeben. „Die SPD ist nicht Peter Feldmann, wir haben sehr gut geeignete Kandidatinnen und Kandidaten.“ Frankfurt brauche soziale Antworten, deswegen habe die SPD gute Chancen.

Für Linken ist es eine „tragische Nacht für Peter Feldmann“

Nicht alle im Römer sind allerdings erleichtert oder jubeln. Fraktionschef der Linken, Michael Müller, sieht nun den monatelangen kräftezehrenden OB-Wahlkampf auf die Stadt zu kommen. Er hat allerdings erwartet, dass es mit der Abwahl klappen würde. „Der Donnerstag vorletzte Woche war ein Katalysator“, sagt er. Als Feldmann am zweiten Prozesstag über Details seiner Ehe und die ungeplante Schwangerschaft berichtet habe. „Das hat viele getriggert. Ich habe mich auch fremdgeschämt.“ Die Koalition werde die Abwahl nun als Erfolg für sich verbuchen, aber „der OB hat sich durch individuelle Fehler selbst aus dem Amt gekippt.“ Es sei eine „tragische Nacht für Peter Feldmann“.

Für Stadtverordneten Nico Wehnemann (Die Partei) ist die Abwahl „egal. Die Stadt hat verloren. Wir werden die nächsten Monate weiter mit der OB-Wahl beschäftigt sein.“ Die Partei werde einen Bembel aufstellen. Und als einzige Partei wolle man sich bei Peter Feldmann „aufrichtig für den Umgang mit ihm entschuldigen“.

Yanki Pürsün muss inzwischen nicht mehr ständig auf dem Handy oder den Bildschirmen nachschauen, ob das Quorum erreicht wird. Es ist alles klar. Mehr als 200 000 Menschen haben Feldmann abgewählt. „Das ist auch ein Signal an die ganze Welt“, sagt Pürsün. „Alle haben beschämt auf uns geschaut.“ Nun könne es mit einer neuen Spitze des Magistrats einen Neubeginn geben.

Feldmann tritt vor die Presse, um seine Niederlage einzugestehen.
Feldmann tritt vor die Presse, um seine Niederlage einzugestehen. © Michael Schick

Auch interessant

Kommentare