Erbbauzins

Erhöhung ums Zehnfache

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Grundstückbesitzer beschweren sich im Römer.

Eine massive Erhöhung des Erbbauzinses haben mehrere Grundstückbesitzer am Dienstag im Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordneten beklagt. Teilweise sollen die Betroffenen künftig das Zehnfache der derzeit geltenden Summe bezahlen. Die Politiker äußerten zwar teils Verständnis für den Ärger der Bürger – Hoffnungen auf eine Neubemessung der Beiträge machten sie ihnen aber nicht.

Zu den Beschwerdeführern zählte ein Mann, dessen Großeltern in den 50er Jahren ein Grundstück an der Ludwig-Landmann-Straße in Erbpacht erworben hatten. Der auf 66 Jahre geschlossene Vertrag läuft 2021 aus. Dann soll er 8000 Euro im Jahr bezahlen – statt zuvor 800 Euro.

Ähnlich geht es einer Frau aus der Schwanthalerstraße in Sachsenhausen. Sie zahlt derzeit 2000 Euro pro Jahr. Im kommenden Jahr muss sie 18 000 Euro bezahlen. Sie warf der Stadtverwaltung vor, „wie ein Feudalherr“ gehandelt zu haben. Es habe keinerlei Verhandlungen oder Gesprächsangebote gegeben.

Eine solche Entwicklung sei für die Betroffenen sicherlich sehr hart, sagte Wolfgang Siefert (Grüne). Prinzipiell sei es aber richtig, dass sich der Erbbauzins nach Ablauf des Vertrages ändere. Grundlage sei der vom Gutachterausschuss festgelegte Bodenrichtwert. 2,5 Prozent dieser Summe werden als Erbbauzins fällig. Dieses Verfahren sei sinnvoll und nachvollziehbar, sagte Siefert.

CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein wies die Vorwürfe der Bürger an die Stadt zurück. Die Menschen hätten über Jahrzehnte einen sehr günstigen Erbbauzins bezahlt. Damit hätten sie zu den „Privilegierten in dieser Stadt gehört“. Luigi Brillante (Frankfurter) warf Löwenstein daraufhin fehlende Empathie vor.

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