English Theatre: Bank sieht keine Vertragsverletzung
Der Verbleib des English Theatres in Frankfurt ist weiterhin unsicher. Die Commerzbank verteidigt ihre Position. Die Kulturdezernentin kündigt Verhandlungen an.
Die Commerzbank sieht sich nicht länger an einen Vertrag von 1999 über eine Theaternutzung im Gallileoturm gebunden. Ausführungen von Daniel Nicolai, Intendant des English Theatres, wonach die Bank eine „Dauerhaftigkeitsklausel“ im Vertrag verletzt habe, widersprach die Commerzbank am Freitag.
„Die Wertungen der Theaterleitung sind unzutreffend. Der Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt und der Commerzbank zur Überlassung der Spielstätte an das English Theatre (ETF) sieht keine Verpflichtung vor, die Spielstätte dauerhaft dem ETF überlassen zu müssen. Eine Verpflichtung, dem ETF die Flächen kostenfrei zu überlassen, bestand lediglich bis 2010“, teilte die Sprecherin mit.
Unterschiedliche Auffassungen zu Vertrag von 1999
Schon zum Zeitpunkt des Verkaufs des Gallileoturms im Jahr 2013 habe es diese Überlassungsverpflichtung nicht mehr gegeben, teilte die Sprecherin mit. Gleichwohl habe die Commerzbank von dem Theater bis zuletzt keine Mietzinsen verlangt.
Hintergrund ist ein Vertrag zwischen dem Liegenschaftsamt und der Dresdner Bank aus dem Jahr 1999. Darin verpflichtete sich die Bank, das Erd- und Untergeschoss „dauerhaft für die zweckbestimmte öffentliche Nutzung frei und zugänglich zu halten.“ Während Nicolai das Wort „dauerhaft“ als zentral ansieht, beruft sich die Commerzbank als Rechtsnachfolgerin der Dresdner Bank auf einen anderen Passus. Dort heißt es: „Die Überlassung erfolgt mindestens bis zum Ablauf des Jahres 2010 mietzinsfrei“. Und weiter: „Nach Ablauf der mietzinsfreien Zeit ist die Bank berechtigt, mit dem English Theater über die Fortsetzung des Miet- und Nutzungsvertrages und die Zahlung eines angemessenen, marktüblichen Mietzinses zu verhandeln.“
Die Commerzbank interpretiert diesen Absatz so, dass darin auch die Kündigung des Untermietvertrags enthalten sein kann. Zum 15. April hat die Commerzbank dem English Theatre gekündigt. Das English Theatre müsse mit Capitaland über einen neuen Vertrag verhandeln, so die Sprecherin.
Ende Januar 2024 soll der Turm an der Gallusanlage 7 an den Eigentümer Capitaland übergehen. Im Kulturausschuss am Donnerstag hatte Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) Verhandlungen mit dem Bankvorstand angekündigt und Rechtsmittel nicht ausgeschlossen.
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Das English Theatre fordert die Commerzbank zur Vertragsverlängerung auf. Einen städtebaulichen Vertrag habe die Bank nicht an den neuen Eigentümer des Gebäudes weitergegeben.
Das English Theatre in Frankfurt verhandelt mit Capitaland und der Commerzbank um seinen Verbleib.