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Manchmal gibt’s auch Protest von den Bürgern, wie hier vor einer Sitzung des Ortsbeirats 6 in Unterliederbach.

Frankfurt

Ortsbeiräte in Frankfurt: Engagiert, aber nicht frustriert

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  • George Grodensky
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  • Fabian Böker
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Frust, Nachwuchsprobleme oder ausreichend Wertschätzung – wie ist die Stimmung in den Frankfurter Ortsbeiräten?

Es klingt wie eine Drohung: „Wenn ich von einem Auto überfahren werde, steht sofort ein Nachrücker bereit“, sagt Thomas Schlimme, Fraktionssprecher der Grünen im Ortsbeirat 6. „Und wenn der auch von einem Auto überfahren wird, gibt es andere, die einspringen.“ So viel ist also sicher: Die Nachrückerliste der Grünen im Westen ist lang. Kein Wunder, der 6er vertritt die Interessen von neun Stadtteilen. Dass ein Mitglied einer offen verfassungsfeindlichen Partei in ein öffentliches Amt rutscht, nur weil sich kein anderer findet, das kann sich im Ortsbeirat 6 niemand vorstellen.

In ganz Frankfurt wäre das nicht möglich, „nie im Leben“, sagt Doris Michel-Himstedt, Griesheimer SPD-Urgestein. Yannick Schwander (CDU), Vorsteher im für Nieder-Erlenbach zuständigen Ortsbeirat 13, sieht das ähnlich. „Ich lege meine Hand für die Mitglieder ins Feuer, dass das hier nicht passieren kann.“ Auch Frank Immel, der für die CDU dem Ortsbeirat 14 (Harheim) vorsteht, sagt: „Ich kenne jedes Mitglied persönlich, das traue ich keinem zu.“

Im Ortsteil Waldsiedlung von Altenstadt in der Wetterau ist genau das geschehen. Dort hat der Ortsbeirat den NPD-Funktionär Stephan Jagsch zum Vorsteher gekürt. Aus einer fatalen Mischung aus Kandidatenmangel und Frust heraus, weil sich das Gremium zu wenig beachtet fühlte. Für Frankfurter ist das unvorstellbar.

„Die politische Bildung ist hier sehr groß“, sagt Axel Kaufmann spitz, CDU-Mann und Vorsteher des 2ers, der sich mit den Belangen von Bockenheim und dem Westend beschäftigt. „Altenstadt ist sehr, sehr weit weg von uns“, sagt Dominike Pauli, für die Linken als Stadtverordnete und im 6er aktiv.

Lust, sich zu engagieren

Die Fraktionen im Nordend-Ortsbeirat 3 hätten die Verantwortung und das Bewusstsein, was sie im Stadtteil bewirkten und wie wichtig die Basisarbeit ist, sagt auch Ortsvorsteherin Karin Guder (Grüne). Der Vorsteher des Ortsbeirats 4, Hermann Steib (Grüne), der für Bornheim und das Ostend zuständig ist, erklärt: „Bei allem Frust mit der Verwaltung“ hätten zumindest im 4er ausreichend Mitglieder „genug Lust, sich zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen“.

Im Ortsbeirat 5, der sich um die Belange in Sachsenhausen, Niederrad und Oberrad kümmert, finden sich ebenfalls genug Interessierte. In der CDU gebe es etwa mehr Kandidaten als die Liste lang sei, sagt Vorsteher Christian Becker (CDU). Im Frankfurter Norden ist es ähnlich. „Die Listen hier sind immer voll, bei allen Fraktionen“, berichtet Ortsvorsteher Robert Lange (CDU), der im 10er für Eckenheim, Berkersheim, Frankfurter Berg, Bonames und Preungesheim zuständig ist. Ähnlich in Harheim: „Hier gab es immer Nachrücker auf den Listen“, so Frank Immel.

Gleichwohl mahnen auch die Frankfurter Ortsbeiräte, Politik und Stadtverwaltung müssten ihren Stadtteilgremien mehr ernsthaftes Interesse entgegenbringen. Ernst Peter Müller (CDU) aus Nieder-Eschbach (Ortsbeirat 15) etwa meint, sein Gremium finde zu wenig Gehör bei den Römerfraktionen. Die Kürzung der Budgets für Ortsbeiräte vor einigen Jahren um die Hälfte war für ihn ein Zeichen geringer Wertschätzung. Und noch immer denkt er gekränkt an die Äußerung eines Stadtverordneten zurück, der Ortsbeiräte als „Kanaldeckelpolitiker“ bezeichnete.

„Für manche hört Frankfurt an der Galluswarte auf“, sagt der Grüne Thomas Schlimme nachdenklich. Und manchmal warte man sehr lange auf Antworten aus der Stadt, ergänzt Susanne Serke (CDU), die dem 6er vorsteht. „Das kann schon frustrieren.“

„Unmittelbare Erfolgsmeldungen“ gebe es im Ortsbeirat fast nie, hat auch Karin Guder beobachtet. „Da kann man sich schon so fühlen, als würde man nicht ernst genommen.“ Ähnlich sieht es Hermann Steib: „Da muss man manchen Schlag wegstecken können.“

In der Kommunalpolitik dauert vieles eben lang, erklärt Axel Kaufmann. „Wir produzieren ja selbst auch Papierfluten mit unseren Anträgen und Anregungen. Da frage ich mich auch manchmal, ob das nicht zu viel ist.“ Spaß mache es ihm aber auch.

Frust kommt auch bei Bürgern an

Der Frust verharre ja nicht bei den ehrenamtlich Engagierten. Er komme auch bei den Bürgern an. „Das Klima in der Kommunalpolitik ist generell rauer geworden“, sagt Doris Michel-Himstedt. Das beobachtet auch Susanne Serke: „Der Tonfall von E-Mails oder Anrufen ist nicht immer höflich.“ Mancher betrachte den Ortsbeirat nicht als eine Gruppe von Menschen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagierten, sondern als Institution, bei der man Dampf ablassen kann.

Das Ehrenamt werde von vielen Menschen geschätzt, meint Oliver Strank (SPD), Vorsteher des Ortsbeirats 1 (Innenstadt, Gallus, Altstadt, Bahnhof, Gutleut). „Frustrierend kann es sein, wenn Ehrenamtler von Privatleuten als ihre ‚Dienstleister‘ und ‚Problemlöser‘ angesehen werden, die sie bereits von ihrem Steuergeld bezahlt haben.“ Sie vergäßen, dass Ehrenamtler sich oft neben einem Vollzeitjob in ihrer Freizeit engagieren. Manchmal seien Bürger ganz verblüfft, wenn sie hörten, dass er nicht den ganzen Tag als Ortsvorsteher in seiner Amtsstube sitze.

Es sei schwerer geworden, Leute zu finden, die sich das antun wollen, schildert Doris Michel-Himstedt. Vor allem junge Leute zu motivieren, sei schwierig, ergänzt Karin Guder. „Viele denken, da geht es nur um Parkplätze und Spielplätze.“

So frustriert, dass sie – wie in Altenstadt – alles hinwerfen oder der Obrigkeit einen Denkzettel verpassen wollen, ist aber keiner der ehrenamtlich Aktiven. Guder sieht Altenstadt eher als Chance, den Blick wieder stärker auf die Ortsbeiräte zu lenken. Die Debatte könne dazu führen, dass wieder deutlicher wird, wie wichtig die Gremien für die Kommunalpolitik sind. „Wir sind das Diskussionsgremium für die Bürger und die Stadt – hier kommt man mit den Leuten ins Gespräch.“

„Wir sind dichter dran an den Menschen als die Kollegen im Römer“, findet auch Dominike Pauli. Ähnlich drückt es Ernst Peter Müller aus: „Wir sind hier oben an der Basis, wir wissen, was die Menschen bewegt.“

Viel Aufwand

Es sei viel Aufwand und es gebe viel zu erledigen, das wolle er nicht bestreiten, sagt Christian Becker. Auch eine repräsentative Funktion gehöre dazu, etwa der Kontakt mit Vereinen oder auf Festen zu erscheinen. Aber das wisse man, wenn man kandidiere. „Trotzdem ist es ein Ehrenamt, das Spaß macht.“ Und die Arbeit sei nicht umsonst. Man könne einiges bewirken, sei es mit dem eigenen Budget oder Anregungen an die Stadt.

Martin Völker, Fraktionssprecher der SPD im 2er, fühlt sich ebenfalls nicht missachtet. „Eine Vielzahl von Vereinen, Bürgerinitiativen, Bürgern und nicht zuletzt mehrere Tageszeitungen interessieren sich regelmäßig für unser Engagement“, sagt er. „Hieraus ergibt sich eine fast selbstverständliche Resonanz unserer Arbeit als Ortsbeiräte gegenüber den anderen Gremien und Ämtern der Stadt.“

Seine Kollegen im Frankfurter Norden stimmen ihm zu. „Wenn das alles Zeitverschwendung wäre, würde ich nicht seit 1981 im Ortsbeirat sein“, bemerkt Robert Lange. Er denkt an den Sportpark Preungesheim und den Saalbau Ronneburg, deren Verwirklichung er ohne das Engagement des Beirates nicht für möglich hält. „Wir haben Spuren hinterlassen“, ist er sich sicher.

Yannick Schwander, mit 31 Jahren einer der jüngsten Ortsvorsteher in Frankfurt, hat „die Arbeit vor Ort nie als altbacken empfunden“. Er und Lange sind sich einig, dass es aber an jedem einzelnen Ortsbeirat und -vorsteher selbst liege, wie die Anliegen der Bürger beim Magistrat vorgetragen werden. Lange: „Wer gezielt seine Fragen stellt, der bekommt auch Antworten.“

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