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Licht aus und Heizungen drosseln: Frankfurt will Energie sparen

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Von: Florian Leclerc

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In Frankfurt werden wegen der Energiekrise der Römer und die Paulskirche nachts nicht mehr beleuchtet. © Rolf Oeser

Der Magistrat in Frankfurt ruft einen Krisenstab ein, um auf die Energiekrise zu reagieren. Erste Maßnahmen zum Energiesparen gibt es schon.

Frankfurt – Ein Krisenstab soll sich in Frankfurt um die drohende Energiekrise kümmern. Der „Arbeitskreis Energiekrise“ treffe sich am heutigen Freitag zum ersten Mal bei der Feuerwehr, sagte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung. Der Krisenstab soll Maßnahmen bei einem Gasmangel entwickeln.

Zum Hintergrund: Aus Russland fließt kein Gas mehr nach Deutschland. Die Bundesregierung hat bereits im Juni die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Laut Bundesnetzagentur sei die Lage angespannt und könne sich weiter verschlechtern, sagte Heilig. Dennoch sei die Gasversorgung momentan stabil. Die Speicher seien zu 90,29 Prozent gefüllt.

Derzeit arbeite der Magistrat daran, die Bundesverordnungen zur Energieversorgung umzusetzen, sagte Heilig. Klar sei aber: „Einen lang anhaltenden Stromausfall oder eine Gasmangellage kann der Katastrophenschutz nicht vollumfänglich kompensieren.“ Der Katastrophenschutz könne nur punktuell eingreifen.

Wir alle müssen Gas und Strom sparen.

Rosemarie Heilig, Umweltdezernentin

Energiekrise in Frankfurt: Energiesperren auch kurzfristig abwenden

Yannick Schwander (CDU) begrüßte die Einrichtung des Krisenstabs. „Das hätte aber früher geschehen sollen.“ Wie etwa Vereine mit der Energiekrise umgehen sollten, sei noch unklar.

Simon Witsch (SPD) verwies auf die Verstaatlichung des Gasimporteurs Uniper, der mehr als 100 Stadtwerke beliefere. „Für mehr als 40 Prozent des importierten Gases ist nun der Staat zuständig, und der will die Preise gering halten“, erklärte Witsch.

Wie der Magistrat sich auf einen Gasmangel einstelle, hatte Sylvia Momsen (Grüne) in der Fragestunde gefragt. Sollte der Bund die Notfallstufe des Notfallplans Gas ausrufen, dann koordiniere die Bundesnetzagentur die Energieverteilung, führte Heilig aus. Die Bundesnetzagentur gebe dann Anweisungen zur Reduzierung des Gasverbrauchs für Verbraucherinnen und Verbraucher. Geschützte Kundinnen und Kunden müssten weiterhin ausreichend Gas geliefert bekommen. Demnach werde die Versorgung für soziale Dienste, etwa in der Altenpflege, sichergestellt. Auch für Krankenhäuser und für Kraftwerke, die Fernwärme herstellen und deren Kundinnen und Kunden Fernwärme beziehen, in Frankfurt unter anderem der Unicampus Westend, der Palmengarten und die Städtischen Bühnen.

Bis zu viermal höhere Energiekosten durch Energiekrise in Frankfurt

Michael Müller (Linke) wies auf die sozialen Folgen der steigenden Energiekosten hin. Es könne zu Energiesperren kommen, falls Menschen die hohen Preise nicht zahlen könnten. „Sollte es Energiesperren geben, können sie auch kurzfristig abgewendet werden“, entgegnete Heilig. Für Empfänger:innen von Sozialleistungen würden die steigenden Energiekosten übernommen. „Eine Überprüfung gibt es nur, wenn sich der Verbrauch überproportional entwickelt.“

Sozialhilfeempfänger:innen müssen, so Heilig, mit den Abschlagszahlungen zum Jugend- und Sozialamt oder zum Jobcenter gehen. Beratungsmöglichkeiten zum Energiesparen bieten unter anderem die Energieversorger Mainova und Süwag, das Energiereferat, die Caritas-Schuldnerberatung und die Verbraucherzentrale. „Wir alle müssen Gas und Strom sparen“, brachte Heilig es auf den Punkt.

Energiekrise in Frankfurt: Maßnahmen zum Energiesparen

Erste Maßnahmen des Magistrats in Frankfurt zum Energiesparen gibt es schon:

Anita Akmadza (CDU) führte aus, auch Menschen, die keine Sozialhilfe empfangen, seien von bis zu viermal höheren Energiekosten betroffen. Hier verwies Heilig auf die Beschlüsse des Bundes. Im September bekommen einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige 300 Euro Energiepauschale vom Staat über den Arbeitgeber ausgezahlt. Darüber hinaus plane der Bund ein weiteres Entlastungspaket, sagte Heilig. Der Magistrat überlege, einen Energienotfallfonds für Rentner:innen aufzulegen, sagte sie. (Florian Leclerc)

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