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Eine Koalition mit viel Potenzial regiert Frankfurt

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Von: Georg Leppert

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Nargess Eskandari-Grünberg ist Frankfurter Bürgermeisterin.
Nargess Eskandari-Grünberg ist Frankfurter Bürgermeisterin. © Monika Müller

Der Start war schwierig für das neue Bündnis im Römer. Deshalb schwere Jahre für Frankfurt zu prophezeien, ist aber Unsinn. Ein Kommentar.

Es gibt einiges, was schief gelaufen ist, bevor jetzt also die neue Stadtregierung ins Amt gewählt wurde. Da waren die auf Druck der FDP nötig gewordenen Nachverhandlungen. Sie führten dazu, dass über die Dezernentinnen und Dezernenten erst jetzt abgestimmt werden konnte. Die Sommerpause, eine ideale Zeit zur Einarbeitung in den Magistrat, verstrich damit ungenutzt. Oder das Chaos bei Volt: Spitzenkandidatin Eileen O’Sullivan teilt erst mit, dass sie als Dezernentin nicht zur Verfügung stehe, wird es dann aber doch, weil... ja, warum eigentlich? Darüber gibt es schon jetzt Gerüchte.

Ist dieser schwierige Start aber ein Zeichen dafür, dass Frankfurt vor schweren Jahren steht, wie die CDU prophezeit? Unsinn. Die Koalition hat das Potenzial, die Stadt gut zu regieren. Sie setzt die richtigen Prioritäten (Klimaschutz und bezahlbare Mieten), sie hat für die Interessen der Wirtschaft eine einflussreiche FDP dabei, die sich (anders als manche Parteimitglieder glauben) nicht verbiegen muss, und sie lässt Volt mitmachen. Junge Leute, die nicht in eingefahrenen Strukturen denken und mit den alten Geschichten („Vier Schweine in der Koalition“) zum Glück nichts anfangen können.

Und: In Frankfurt wird wieder Politik gemacht. Es wird wieder gestritten, weil die CDU eine echte Opposition ist. Dieser Aspekt kam in den Jahren des schwarz-rot-grünen Bündnisses zu kurz.

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