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Ein Hilferuf von Frankfurts Sozialdezernentin Voitl

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Von: Steven Micksch

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Sozialdezernentin Elke Voitl bereitet die Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger in der Stadt Sorgen.
Sozialdezernentin Elke Voitl bereitet die Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger in der Stadt Sorgen. © Christoph Boeckheler

Das Land Hessen soll die Verteilung unbegleiteter Minderjähriger in Hessen besser regeln. Frankfurt sei mit seinem Kapazitäten am Ende. Kommen noch mehr, müssen Unterbringungsstandards außer Acht gelassen werden.

Sozialdezernentin Elke Voitl (Grüne) nannte es im jüngsten Sozial- und Gesundheitsausschuss einen Hilferuf, den sie an das Land Hessen geschickt habe. „Unsere Kapazitäten zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen sind am Ende“, sagte sie. Eine Aufnahme weiterer junger Menschen sei nicht mehr vertretbar, weil die Standards sonst außer Acht gelassen werden müssten. Voitl fordert deshalb einen hessenweiten Verteilmechanismus.

Das Land sei zumindest auf dem Weg, etwas in dieser Richtung zu tun, doch die Situation sei eben jetzt kritisch. Voitl habe deshalb bei den Verantwortlichen im Umland (Hochtaunuskreis, Darmstadt) um Mithilfe gebeten.

Fast 300 unbegleitete Minderjährige würden aktuell in Frankfurt versorgt. Im August dieses Jahres gab es mit 111 Erstkontakten so viele wie in keinem Monat zuvor seit 2016. Dies geht aus Zahlen des Dezernats hervor.

Etwas entspannter ist die Lage bei der Zuweisung von erwachsenen geflüchteten Menschen beziehungsweise Familien. Weil die Stadt die Aufnahmequote schon vor einiger Zeit erfüllt habe, sei die Zuweisung durch das Land in diesem Quartal ausgesetzt. Nur noch vereinzelte geflüchtete Menschen zögen gerade nach Frankfurt, meist über den Familiennachzug.

Die Stadt bringe aktuell etwa 9300 Personen unter. 5600 sind geflüchtete und 3700 wohnungslose Menschen. Von den Geflüchteten kommen 1500 aus der Ukraine – 500 von ihnen leben in Hallen, der Rest in Hotels. Die Priorität liege weiter darauf, die Menschen aus den Hallen in geeignete Unterkünfte zu verlegen. Dafür sei man weiter auf der Suche nach Liegenschaften.

Diese Suche sei aber häufig auch ohne Erfolg. Zwar gebe es eine Vielzahl von privaten und auch städtischen Liegenschaftsangeboten, doch viele seien zu teuer, hätten zu kurze Laufzeiten oder seien schlicht nicht genehmigungsfähig.

Voitl bekräftigte, dass die Stadt Teile des Juridicums an der Bockenheimer Warte für die Unterbringung von geflüchteten Menschen nutzen werde. Aktuell plane man noch, aber wenn die Uni im Frühjahr ausziehe, wolle man dann gleich loslegen. Man werde das Gebäude dann mindestens für drei Jahre als Unterkunft nutzen, so Voitl. Auch die Ada-Kantine soll nach den Plänen der Stadt mit in das Gebäude ziehen.

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