Eileen O’Sullivan „Ich gehe von einer Besserung bei den Bürgerämtern aus“
Das Chaos auf den städtischen Bürgerämtern in Frankfurt soll ein Ende haben. Dezernentin Eileen O’Sullivan setzt große Hoffnungen auf 15 zusätzliche Stellen.
Wer in Frankfurt einen Termin auf einem Bürgeramt ausmachen will, braucht Glück und starke Nerven. Fast immer heißt es auf der städtischen Internetseite, es seien keine Kapazitäten frei. Das soll sich jetzt ändern. Die zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) hat 15 zusätzliche, auf zwei Jahre befristete Stellen für die Bürgerämter bewilligt bekommen.
Frau O’Sullivan, bei der FR melden sich regelmäßig Menschen, die es nicht schaffen, einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen, obwohl sie etwa dringend einen neuen Reisepass brauchen. Wie schätzen Sie die Lage ein?
Die Situation ist absolut nicht hinnehmbar. In der Regel ist es zwar schon möglich, einen Termin auszumachen. Allerdings überwiegend um 7 Uhr morgens, dann werden die Termine freigeschaltet, die acht Tage später liegen. Das ist natürlich kein akzeptabler Zustand. Diese Probleme gibt es bundesweit, aber auch das hilft den Bürgerinnen und Bürgern ja nicht weiter.
Wo liegen denn die Probleme?
Es gibt eine Vielzahl von Gründen für den großen Andrang. Es kommt derzeit einfach vieles zusammen. Geflüchtete aus der Ukraine kommen auf die Ämter, denn die Anmeldung bildet die Grundlage für alle weiteren notwendigen Behördengänge. Außerdem muss der Führerschein umgetauscht werden, wenn er noch auf Papier erstellt ist. Und wir haben sehr viele Menschen, die einen neuen Reisepass brauchen. In den vergangenen zwei Jahren ist wegen der Pandemie ja kaum jemand verreist. Das holen die Leute jetzt nach und stellen dann oft fest, dass ihr Pass abgelaufen ist.
Werden die 15 Stellen, die Sie für die Bürgerämter bekommen, sofort Abhilfe schaffen?
Ich gehe davon aus, dass wir schnell eine Besserung feststellen werden. Wir werden die Verstärkung auch gezielt bei den Dienstleistungen einsetzen, die besonders gefragt sind, also bei der Bearbeitung von Führerscheinen und Reisepässen.
Haben Sie die Stellen schon besetzt?
Nein, aber ich gehe davon aus, dass das schnell geht. Wir können zum Beispiel auch Stellen mit Studierenden besetzen.
Hieß es nicht, das Personal für die Bürgerämter sei schwer zu finden, weil der Job als unattraktiv gilt?
Richtig ist, dass man im Bürgeramt oft der Blitzableiter ist. Manche Bürgerinnen und Bürger sind über irgendetwas verärgert und lassen das an den Beschäftigten aus, obwohl die gar keine Schuld trifft. Sie haben die gesetzlichen Regeln, die manche vielleicht nicht nachvollziehen können, ja nicht gemacht. Aber das ist nicht die Regel. Viele Leute sind auch einfach sehr dankbar, dass sie auf dem Bürgeramt freundlich, zuvorkommend und kompetent behandelt werden. Insofern würde ich nicht von einem unattraktiven Job sprechen. Im Gegenteil, es erwartet sie eine abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit in einem motivierten und kollegialen Team, eine betriebliche Altersvorsorge, ein Jobticket premium ohne Eigenbeteiligung, gültig für alle Tarifgebiete des Rhein-Main-Verkehrsverbunds mit Mitfahrregelung und darüber hinaus auch Fortbildungsmöglichkeiten zu den unterschiedlichsten Themenbereichen. Wir werden diese Stellen also besetzen können, da bin ich mir sicher.
Öffnen dann auch die geschlossenen Außenstellen wieder, etwa in Kalbach?
Mein Ziel ist es, die Außenstellen noch in diesem Jahr wieder zu öffnen. Vor den Sommerferien wäre das aber keine gute Idee. Es gilt jetzt, möglichst viele Termine in möglichst kurzer Zeit abzuarbeiten. Das geht am besten, wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebündelt an den zentralen Stellen arbeiten. Ob die Außenstellen nach dem Sommer wieder öffnen, hängt natürlich ganz wesentlich von der Pandemie ab. Sie wurden ja vor allem auch geschlossen, weil das Risiko einer Ansteckung in den kleinen Räumen zu groß war.
Viele Bürgerinnen und Bürger ärgern sich darüber, dass sie zweimal aufs Amt kommen müssen, wenn sie einen neuen Reisepass brauchen – um ihn zu beantragen und um ihn abzuholen. Muss das wirklich sein?
Ich habe die Hoffnung, dass sich in dieser Frage demnächst etwas ändert. Die Bundesdruckerei prüft gerade, ob sie die Pässe auch direkt an die Menschen schicken kann. Das wäre eine große Erleichterung für uns alle.
Interview: Georg Leppert