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Frankfurt-Nord

Frankfurt: Streit um Digitalisierung im Ortsbeirat

  • Fabian Böker
    VonFabian Böker
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Nicht alle Mitglieder des Frankfurter Ortsbeirats 10 können sich für Online begeistern. FDP scheitert mit Antrag, verstärkt auf das Internet zu setzen.

Die Corona-Krise hat dem Ortsbeirat 10 eine Diskussion über digitale Angebote beschert, also ob das Gremium vermehrt aufs Internet setzen soll. Zwei Lager gibt es: eines, das die Digitalisierung als Chance versteht, und eines, das auf die Gefahren und Probleme hinweist.

Zu ersterem zählt die FDP, die einen entsprechenden Antrag eingebracht hatte. Andreas Eggenwirth sieht „eine echte Chance, sich für die Digitalisierung zu öffnen“. Er selbst habe in den vergangenen drei Monaten „unzählige Videokonferenzen abgehalten“, was er so niemals für möglich gehalten habe. Diese Erfahrungen müsse man nutzen.

Dem kann die SPD nicht folgen. Fraktionsvorsitzender Michael Bartram-Sitzius sieht zu viele offene Fragen, bevor Teile einer Ortsbeiratssitzung in den digitalen Raum verlagert werden. Wer soll moderieren? Wie wird sichergestellt, dass wirklich alle teilnehmenden Bürger ihre Fragen loswerden können? Und was ist mit den Menschen, die nicht über die technischen Möglichkeiten verfügen, an einer solchen Online-Runde zu partizipieren?

Genau wie sein Kollege Klaus Georg von den Grünen ist Bartram-Sitzius der Meinung, „dass wir Ortsbeiratsmitglieder digital gut erreichbar sind, auf vielen Kanälen“. Auch Ayse Dalhoff von den Linken lehnt ab, aus persönlichen Gründen. „Ich bin Mutter, berufstätig und seit zehn Monaten im Homeoffice. Ich kann ‚Zoom‘ und Co. nicht mehr ertragen.“

Die CDU will vermitteln. Sie stellt sich zwar gegen eine beständige Digitalisierung der Bürgerfragestunde, denn die würde viele „unselige Diskussionen“ (Ortsvorsteher Robert Lange) hervorbringen. Es dürfe daher „keine Dauerlösung“ sein, wie Fraktionsvorsitzender Gero Gabriel ergänzte. Da aber „eine generelle Verweigerung des Themas auch komisch wirken könne“, so Gabriel weiter, sollte der FDP-Antrag dahingehend geändert werden, dass er sich nur vorübergehenden Charakter hat. Doch auch diese Änderung fand keine Mehrheit.

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