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Finanzielles

Diskussion über Geld für Vereine

  • vonJanis Berling
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  • Sandra Busch
    Sandra Busch
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Manche wollen die Corona-Soforthilfen aus den Budgets der Frankfurter Ortsbeiräte gerne anders verteilen, andere sehen die Dezernate für die Unterstützung zuständig.

Die Diskussion um die Corona-Soforthilfen der Ortsbeiräte geht weiter. Die Stadtverordneten haben am Donnerstag beschlossen, dass die Ortsbeiräte aus ihrem Budget auch künftig Vereine unterstützen können. Das gilt zunächst bis zum 14. März. Doch Kristina Luxen (SPD) monierte in der Stadtverordnetenversammlung auch eine Ungleichheit bei der Verteilung: Manche Ortsbeiräte hätten wenig Budget und könnten ihren Vereinen daher kaum helfen. „Wir müssen über einen Sockelbetrag oder eine Umverteilung reden“, sagte Luxen. Stadtteile mit geringerem Budget könnten etwa Geld von jenen erhalten, die mehr hätten, aber weniger bräuchten.

Auch für Michael Müller (Linke) stimmen „Zeit und Volumen“ der Corona-Soforthilfen aus Ortsbeiratsetats nicht. „Wir werden das nicht über das Budget hinbekommen, wir müssen ganz anders über die Förderung nachdenken“, sagte er. Auch zeitlich sei der Beschluss „zu kurz gesprungen“. Das meinte auch Annette Rinn (FDP): „Ich glaube nicht, dass Corona am 15. März überwunden ist.“

Seit Sommer ist es Ortsbeiräten möglich, mit ihren Mitteln den durch Corona in Not geratenen Vereinen unter die Arme zu greifen. Kritik daran gab es bereits vor der Stadtverordnetenversammlung. Rainer Lehmann, Vertreter der Linken im Ortsbeirat 16 (Bergen-Enkheim), hält diese finanzielle Unterstützung zwar für sinnvoll. Aber es sei „zweifelhaft, dass sich die für die Vereine zuständigen Dezernate bei ihren Hilfen auf die Etats der Ortsbeiräte verlassen“.

Der Ortsbezirk Bergen-Enkheim ist bei dieser Frage aber ohnehin in einer besonderen Lage. Durch den Eingemeindungsvertrag des östlichen Stadtteils verfügt der Ortsbeirat dort über einen separaten Etat, von dem er auch Gebrauch macht. So werden die Vereine regulär bereits mit niedrigen fünfstelligen Beträgen als Grundbezuschussung unterstützt, gibt Lehmann an. „Wir haben voriges Jahr unsere Zuschüsse für Vereine verdreifacht. Zudem pausiert ein Großteil der Vereinsaktivitäten im Moment ohnehin, sodass die Grundversorgung in jedem Fall gesichert ist.“

Die Entscheidung über eine Verlängerung der Corona-Soforthilfen sollten nach Ansicht Lehmanns den neu gewählten Ortsbeiräten überlassen werden, „die mit dem Budget leben müssen“. Im Stadtparlament signalisierten am Donnerstagabend bereits Fraktionen wie CDU und SPD, dass sie einer Verlängerung der Soforthilfen zustimmen werden.

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