Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Corona-Krise

Die Stadt Frankfurt macht Miese

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
    schließen

Kämmerer Bastian Bergerhoff legt einen defizitären Abschluss vor, sieht aber keinen Grund für Sparpolitik.

Schlecht, aber nicht hoffnungslos: So ist die finanzielle Lage der Stadt Frankfurt, wie sie Kämmerer Bastian Bergerhoff darstellte. Der Politiker der Grünen präsentierte am Freitag den Konsolidierten Gesamtabschluss. Darin sind sämtliche Einnahmen und Ausgaben der Stadt verrechnet – auch die Zahlen, die die städtischen Gesellschaften und die Beteiligungen der Kommune an Unternehmen betreffen.

Unterm Strich stand für die Stadt am Ende des Jahres 2020 ein Minus von 185 Millionen Euro. Das ist happig, zumal die Kommune seit 2013 – mit einem kleinen Ausrutscher im Jahr 2017 – nur Gewinne erwirtschaftet hat. Gleichzeitig ist dieses Ergebnis auch logisch und fast vollständig durch die Corona-Krise begründbar. So habe die Messe zwar alles versucht, um Kosten zu deckeln und etwa die meisten Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt, so Bergerhoff. Wegen des fast vollständigen Wegfalls des Geschäfts entstand dennoch ein Minus von knapp 122 Millionen Euro.

Noch schlimmer ist die Bilanz der Stadtwerke, die mit fast 190 Millionen Euro minus zu Buche schlägt. Der Grund: Busse und Bahnen mussten weiterhin fahren. Sie waren (und sind) aber längst nicht ausgelastet. Zudem fließt die städtische Beteiligung am Flughafenbetreiber Fraport in die Bilanz der Stadtwerke ein.

Wer nun hofft, in diesem (nun auch bald endenden) Jahr, werde alles besser, den enttäuscht Bergerhoff. Zwar nennt der Kämmerer keine aktuelle Zahlen. Der Trend aber ist klar: Während im ersten und zweiten Quartal ein Aufschwung einsetzte, trübte sich die Wirtschaftslage aufgrund von weltweiten Lieferengpässen und rückläufiger privater Nachfrage seit Sommer wieder ein. Diese Entwicklung wird für die Stadt Folgen haben. Bergerhoff rechnet erneut mit erheblichen Defiziten bei den Stadtwerken und auch bei der Messe. Die wenigen Tage der Buchmesse, an denen zumindest einige Tausend Besucherinnen und Besucher kommen durften, könnten die Bilanz des weltweit operierenden Unternehmens nicht retten. Zudem drohten Gewerbesteuerrückzahlungen als Folge von Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften.

Sparpolitik ist im Frankfurter Römer trotzdem nicht angesagt – im Gegenteil. Bergerhoff zählte eine Reihe von Schwerpunkten der Regierungskoalition auf, die ziemlich ins Geld gehen werden. Allen voran die Maßnahmen für den Klimaschutz, den Neubau und die Sanierung von Kitas und Schulen für rund 660 Millionen Euro, die Verlängerung der U5, den Bau von Wohnungen und perspektivisch den Neubau der Städtischen Bühnen.

Um das zu bewerkstelligen, müsse die Stadt Schulden aufnehmen, daran ließ Bergerhoff keinen Zweifel. Das sei allerdings auch problemlos möglich, da die Kommune nicht zuletzt wegen ihres hohen Anlagevermögens sehr kreditwürdig sei.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare